Vor dem Biden-Putin-GipfelGlorios bis desaströs: Die Guten Dienste der Schweiz
Das Gipfeltreffen in Genf füllt einen Schweizer Mythos mit neuem Leben. Doch wie kam die Schweiz überhaupt zu dieser Rolle? Und waren die Guten Dienste immer gut?
Weltgeschichte liegt in der Luft, wenn sich am 16. Juni in Genf Joe Biden und Wladimir Putin erstmals als Präsidenten in die Augen sehen. Mit dem Gipfeltreffen kann sich die Schweiz der Welt wieder einmal so präsentieren, wie sie das am liebsten tut: mit ihren Guten Diensten.
Macht sie die Welt mit dem Biden-Putin-Gipfel friedlicher? Oder enden die Guten Dienste wieder einmal im Debakel, so wie auch schon? Ein Crashkurs über die Hoch- und Tiefpunkte eines Schweizer Mythos.
Am Anfang war ein Kriegsschiff
Schon die alten Eidgenossen versuchten sich sporadisch als Friedensstifter zwischen den Grossmächten – allerdings recht erfolglos. Die Geburtsstunde der Guten Dienste, wie wir sie heute verstehen, ist vor ziemlich genau 150 Jahren: Am 15. September 1872 tagt im Genfer Rathaus ein internationales Schiedsgericht und verurteilt Grossbritannien zu einer Strafzahlung an die USA.
Das Vergehen der Briten: Sie hatten im US-Bürgerkrieg Kriegsschiffe an die Südstaaten geliefert. Darunter war die berüchtigte Alabama, die Dutzende Nordstaaten-Schiffe versenkte. Dank des Genfer Schiedsspruchs wird der Konflikt zwischen Washington und London friedlich beigelegt. Für die Schweiz ist die Alabama-Affäre ein erster Schritt zu ihrer Lieblingsrolle als Friedensstifterin.
Bern schnappt sich die erste Weltorganisation
Im 19. Jahrhundert zwingt die technische Revolution die Staaten zu mehr Zusammenarbeit. Erste internationale Organisationen entstehen – und der Bundesrat lockt sie in die Schweiz. In Bern entstehen 1865 die Internationale Telegraphenunion und 1874 der Weltpostverein. Das erste Kapitel einer Erfolgsgeschichte: Heute haben 45 internationale Organisationen ihren Sitz in der Schweiz, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Diese Organisationen werden ein wichtige Grundlage für die Guten Dienste.
Der Historiker Sacha Zala nennt vier Gründe für die Anziehungskraft der Schweiz: Die verkehrstechnisch zentrale Lage; die Tatsache, dass die Schweiz keine Grossmacht ist; die Neutralität – «und last but not least ist die Schweiz für Konferenzteilnehmer auch touristisch interessant», sagt Zala.
Angenehmer Nebeneffekt: Manche Alt-Bundesräte erhalten bei diesen frühen Weltorganisationen ein gut bezahltes Alters-Jöbchen. So kann sich der damals notorisch unterfinanzierte Bundesstaat die Bundesratsrenten sparen.
Riesenskandal im Weltkrieg
Der Erste Weltkrieg setzt dem Schiedswesen, das mit dem Alabama-Fall so glorios begann, ein abruptes Ende. Stattdessen versucht sich der Bundesrat mit riskanten Vermittlungsversuchen. 1917 wollen der SP-Politiker Robert Grimm und der FDP-Bundesrat Arthur Hoffmann einen Separatfrieden zwischen dem Deutschen Reich und Russland herbeiführen. Ihre neutralitätswidrige Geheimaktion fliegt auf, und Hoffmann muss als Bundesrat sofort zurücktreten.
Friedenshauptstadt der Welt
Nach dem Weltkrieg ringt sich die Schweiz dazu durch, dem Völkerbund beizutreten. Ziel der neuen Organisation ist es, Kriege zu verhindern. Als ihr Sitz wird Genf auserkoren. Der monumentale Palais des Nations wird errichtet, und die kleine Stadt an der Rhone steigt auf zur Friedenshauptstadt der Welt.
Die Guten Dienste boomen
In der Zwischenkriegszeit boomen die Guten Dienste. Mehrere Schweizer holen sich mit heiklen Vermittlungsmandaten internationale Lorbeeren, etwa Alt-Bundesrat Felix Calonder und der Diplomat Carl Jacob Burckhardt.
Auch wichtige Konferenzen finden in der Schweiz statt. 1925 schliessen die Siegermächte des Ersten Weltkriegs 1925 mit Deutschland in Locarno einen Pakt – in der vergeblichen Hoffnung, einen neuen Krieg abzuwenden. In Lausanne (1923) und Montreux (1936) werden zwei Verträge unterzeichnet, welche die nationale Wiedergeburt der Türkei ermöglichen.
Die Schweiz in der Schandecke
Doch nach dem Zweiten Weltkrieg ist der Ruf der Schweiz ruiniert. Die Siegermächte sehen das Land als Kriegsgewinnler; angesichts der Nazi-Gräuel gilt die Neutralität als moralisch verwerflich. Darunter leidet auch die Rolle als Vermittlerin.
«Eigentlich erfindet Max Petitpierre die aktive Neutralität.»
Hinzu kommt, dass ab 1945 die neu gegründete UNO viele der traditionellen Guten Dienste übernimmt. Die einzige gute Nachricht aus dieser Zeit für die Schweiz: Die UNO zieht zwar nach New York, behält aber einen zweiten Standort in Genf.
Neubeginn mit Max Petitpierre
Nach dem Krieg macht sich FDP-Bundesrat Max Petitpierre daran, die Schweiz aus der Schandecke herauszuführen. Seine Losung lautet: «Neutralität und Solidarität». Nach rund zehn Jahren ist die Schweiz wieder einigermassen rehabilitiert. Ein Schlüsselmoment ist 1953, als der Bundesrat Offiziere in die Neutrale Überwachungskommission zwischen Nord- und Südkorea entsendet – ein Guter Dienst, der bis heute andauert. «Eigentlich erfindet Petitpierre die aktive Neutralität», sagt Historiker Zala.
Ein Grosserfolg für die Schweiz und Petitpierre ist auch die Vier-Mächte-Konferenz von 1955. US-Präsident Dwight D. Eisenhower, die Sowjets Nikita Chruschtschow und Nikolai Bulganin sowie der englische und der französische Premier treffen sich in Genf zu ihrem ersten Gipfeltreffen seit dem Weltkrieg.
Der Fauxpas des Bundesrats
Schon im Jahr darauf stürzt die Welt mit dem sowjetischen Einmarsch in Ungarn und dem Suez-Krieg in eine Doppelkrise. Der Bundesrat prescht vor und lädt die Grossmächte erneut zu einem Gipfel ein. Doch der Vorstoss ist miserabel vorbereitet. Der UNO-Generalsekretär, die USA und Frankreich reagieren verärgert.
Nach diesem Fauxpas verlässt den Bundesrat der Mut vor allzu offensiven Guten Diensten.
Nach diesem Fauxpas verlässt den Bundesrat der Mut vor allzu offensiven Guten Diensten. In den folgenden globalen Grosskrisen, etwa 1962 in Kuba, hält er sich stark zurück.
Ein Land als Briefträgerin
Trotzdem wird Kuba wichtig für die Entwicklung der Guten Dienste. Ab 1961 vertritt die Schweiz in Havanna die diplomatischen Interessen der USA, ab 1980 auch im Iran. Man spricht von sogenannten Schutzmachtmandaten. Davon übte die Schweiz in den letzten hundert Jahren Dutzende aus. Doch vor allem das Mandat in Kuba sei «zentral für die Heldenerzählung über die Guten Dienste», sagt Historiker Zala. Das Kuba-Mandat verschaffte der Schweiz Renommee – und einen privilegierten Zugang zur US-Regierung.
Sternstunde am Genfersee
Ein Grosserfolg ist auch das Abkommen von Evian, das 1962 den Krieg in Algerien beendet. Unterzeichnet wird es zwar auf der französischen Seite des Genfer Sees, eine Schlüsselrolle in den Verhandlungen spielt aber der Schweizer Diplomat Olivier Long (1915–2003). Zu dieser Rolle kam Long – wie oft in solchen Fällen – nicht dank des Bundesrats, sondern durch persönliche Kontakte.
Solchen Erfolgen stehen aber auch viele gescheiterte Schweizer Vermittlungsversuche gegenüber: etwa 1982 im Falkland-Krieg, in Afghanistan oder in Apartheid-Südafrika.
Der Anfang vom Ende des Kalten Kriegs
Eine Sternstunde ist das erste Treffen von US-Präsident Ronald Reagan mit seinem sowjetischen Gegenpart Michail Gorbatschow. Der Genfer Gipfel von 1985 gilt heute als Anfang vom Ende des Kalten Krieges.
Gleichzeitig wird die Schweiz durch das Ende des Kalten Krieges in eine politische Identitätskrise gestürzt. Ihre traditionelle Rolle als Mittlerin zwischen Ost und West fällt dahin, sie muss sich in einer komplizierter gewordenen Welt neu einsortieren.
Wenn ein Diplomat einen Exploit schafft
Heute werden Gute Dienste meist nicht mehr von einem einzelnen Staat erbracht – sondern in Kooperationen von mehreren Staaten und Organisationen.
Ab und zu gelingen Schweizer Diplomaten aber auch heute noch Exploits. 2002 vermittelt Botschafter Josef Bucher einen Waffenstillstand im Sudan, der auf dem Bürgenstock unterzeichnet wird. 2009 gelingt dem damaligen Staatssekretär Michael Ambühl ein Coup, als die verfeindeten Staaten Türkei und Armenien die sogenannten Zürcher Protokolle unterzeichnen – allerdings bleibt das Abkommen toter Buchstabe.
2019 vermittelt Botschafter Mirko Manzoni in Moçambique nach jahrelangen Geheimverhandlungen ein Friedensabkommen zwischen Regierung und Rebellen (lesen Sie hier die Recherche über Manzonis Coup).
Biden-Putin – top oder flop?
Am 24. Mai machte diese Zeitung publik, dass es am 16. Juni in Genf zum ersten Gipfeltreffen des neuen US-Präsidenten Joe Biden mit Wladimir Putin kommt (lesen Sie hier mehr darüber). Eine politische Rolle als Vermittlerin wird die Schweiz dabei nicht haben. Ihre Aufgabe ist es aber, eine reibungslose Organisation zu garantieren.
Wird das Treffen zum historischen Wendepunkt so wie bei Reagan - Gorbatschow? Oder wird der Biden-Putin-Gipfel ergebnislos versanden, wie so viele andere Gute Dienste in den letzten 150 Jahren auch?
Sicher ist heute nur dies: So viel Sichtbarkeit hatte die Schweiz auf der Weltbühne schon lange nicht mehr.
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