Schönenberg

Schönenberg rüstet sich für Warteschlaufe

Schönenberg legt ein Budget für das nächste Jahr vor. Dies, weil die Gemeinde nicht wie geplant auf Januar 2018 mit Wädenswil fusionieren kann.

Die Gemeinde Schönenberg erstellt für nächstes Jahr nicht nur ein eigenes Budget, sondern führt auch Wahlen durch.

Die Gemeinde Schönenberg erstellt für nächstes Jahr nicht nur ein eigenes Budget, sondern führt auch Wahlen durch. Bild: Symbolbild/Keystone

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Der Steuerfuss in Schönenberg soll nächstes Jahr unverändert bei 93 Prozent (ohne Oberstufenschule von zurzeit 21 Prozent) liegen. Diesen Satz beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung vom 14. Dezember, wie er gestern mitteilte. Der Aufwand beläuft sich laut Voranschlag auf rund 14 Millionen (2017: 13,3 Millionen) und einem Ertrag von 13,7 Millionen (13,1 Millionen) Franken. Es resultiert ein Aufwandüberschuss von 343 000 Franken.

Der Gemeinderat habe eine Steuerfusssenkung diskutiert, sagt Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP). Die Gemeinde hätte dadurch Eigenkapital abbauen können und Schönenberg hätte sich dem Steuerfuss der Stadt Wädenswil, der bei 85 Prozent liegt, annähern können. Aus mehreren Gründen habe der Gemeinderat aber dagegen entschieden. So resultiere auch bei einem gleichbleibenden Steuerfuss ein Aufwandüberschuss.

Zudem wolle der Gemeinderat keine Kursänderung machen. Auch wäre eine Steuerfusssenkung ein irritierendes Signal an die Stadt Wädenswil gewesen, zumal Schönenberg nächstes Jahr Investitionen tätigt, welche aufgeschoben wurden. So will die Gemeinde unter anderem ins Dorfhuus investieren. Es stehen sicherheitsrelevante Umbauten etwa bezüglich Brandschutz an.

Felix Meier entmachtet

Schönenberg hat ein eigenes Budget erstellt, weil die Gemeinde nicht wie geplant auf nächstes Jahr fusionieren kann. Vier Stimmbürger haben eine Gemeindebeschwerde gegen den Urnenentscheid erhoben, was zur Verzögerung führte. Geplant ist die Fusion nun auf den 1. Januar 2019.

Einer der Beschwerdeführer ist der parteilose Gemeinderat und Finanzvorstand Felix Meier. Er ist seit Ende Juni bis Ende Jahr krankgeschrieben.

Da nicht absehbar ist, wann und ob er seine Funktion wieder aufnehmen kann, hat sich der Gemeinderat neu konstituiert, wie der Mitteilung des Gemeinderates zu entnehmen ist. Neuer Finanzvorsteher ist Gemeinderat Willi Schilling (FDP). Schilling übernimmt von Meier auch das erste Vizepräsidium. Felix Meier wurde das Hochbauamt zugeteilt, das Willi Schilling inne hatte. Schilling ist Meiers Stellvertreter und wird das Ressort wegen Meiers Abwesenheit faktisch weiterhin führen.

Wahlen im Juni 2018

Die Neukonstituierung nahm der Gemeinderat vor, weil der Finanzvorstand und erste Vizepräsident wichtige Funktionen ausübe, begründet der Gemeinderat. Schönenberg erstellt für nächstes Jahr nicht nur ein eigenes Budget, es führt auch Wahlen durch. Den Wahltermin für den Gemeinderat, die Primarschulpflege und die Rechnungsprüfungskommission hat der Gemeinderat auf den 15. April festgesetzt. An diesem Datum wählt auch die Stadt Wädenswil ihre Behörden.

Noch ist nicht bekannt, ob sich vom jetzigen Gemeinderat jemand zur Wahl aufstellen lässt. Die Wahlanordnung wird im Verlaufe des Novembers publiziert. Wahlvorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können während 40 Tagen eingereicht werden. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 13.10.2017, 17:56 Uhr

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