Demokratie ist uns teuer

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Das Motiv war edel, die Methode untauglich.Der Gemeinderat Erlenbach wollte beim geplanten Wechsel der Pensionskasse die Gemeinde vor unbeabsichtigten ­Mehrausgaben schützen. Statt geplanter 1,22 Millionen kostet der Wechsel von der BVK zur Profond 2,5 Millionen Franken. Die Beraterfirma hatte sich ­verrechnet.

Das wusste der Gemeinderat nicht, als er die Gemeinde­versamm­lung abstimmen liess. Dem bösen Erwachen folgte der mutige Schritt. Der Gemeinderat erklärte den Beschluss der ­Gemeindeversammlung für nichtig, weil der Pensionskassenwechsel doppelt so teuer würde.

Geht nicht, urteilt der Bezirksrat Meilen. Ein Beschluss der Gemeindeversammlung müsse von der Exekutive ausgeführt werden, koste es, was es müsse. Damit hielt sich die Aufsichts­behörde an ein eisernes Prinzip der Gewaltentrennung: Ein untergeordnetes Organ darf nicht den Beschluss des höchsten Gemeindeorgans kassieren.

Das ist richtig so. Es ist ein Ur­teil für die Demokratie. Diese muss uns teuer sein. Aber es ist keine Verurteilung des Gemeinderates Erlenbach. Vorzuwerfen ist ihm nur, dass er sich nicht im Gemeindeamt des Kantons schlau machte, bevor er einen untauglichen Beschluss fasste. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 09.12.2016, 14:13 Uhr

Christian Dietz-Saluz, Chefreporter

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zsz.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 928 55 82. Mehr...

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Die Zürichsee Zeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 25.- pro Monat. Jetzt abonnieren!

Kommentare

Newsletter

Das Beste der Woche.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitagmorgen Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!