Zum Hauptinhalt springen

Demokratie ist uns teuer

Das Motiv war edel, die Methode untauglich.Der Gemeinderat Erlenbach wollte beim geplanten Wechsel der Pensionskasse die Gemeinde vor unbeabsichtigten ­Mehrausgaben schützen. Statt geplanter 1,22 Millionen kostet der Wechsel von der BVK zur Profond 2,5 Millionen Franken. Die Beraterfirma hatte sich ­verrechnet.

Das wusste der Gemeinderat nicht, als er die Gemeinde­versamm­lung abstimmen liess. Dem bösen Erwachen folgte der mutige Schritt. Der Gemeinderat erklärte den Beschluss der ­Gemeindeversammlung für nichtig, weil der Pensionskassenwechsel doppelt so teuer würde.

Geht nicht, urteilt der Bezirksrat Meilen. Ein Beschluss der Gemeindeversammlung müsse von der Exekutive ausgeführt werden, koste es, was es müsse. Damit hielt sich die Aufsichts­behörde an ein eisernes Prinzip der Gewaltentrennung: Ein untergeordnetes Organ darf nicht den Beschluss des höchsten Gemeindeorgans kassieren.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.