Adliswil

Lehrstundefür den Bezirksrat

Der Bezirks­rat und der Adliswiler Stadtrat ­gingen davon aus, dass eine Beschwerde gegen das ­Projekt Stadthausareal nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das Verwaltungs­gericht kommt nun zu einem anderen Entscheid.

Der Bezirks­rat und der Adliswiler Stadtrat ­gingen davon aus, dass eine Beschwerde gegen das ­Projekt Stadthausareal nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das Verwaltungs­gericht kommt nun zu einem anderen Entscheid.

Der Bezirks­rat und der Adliswiler Stadtrat ­gingen davon aus, dass eine Beschwerde gegen das ­Projekt Stadthausareal nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das Verwaltungs­gericht kommt nun zu einem anderen Entscheid. Bild: Sabine Rock

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Die Stadt Adliswil plant zusammen mit der Investorin Leutschenbach AG, das 6200 Quadratmeter grosse Stadthausareal direkt an der Sihl mit vier Häusern zu bebauen. Im letzten Dezem­ber genehmigte das Parlament das Geschäft, worauf hin zwei Einwohner eine Stimmrechtsbeschwerde beim Bezirksrat einreichten mit der Begründung, der Stadtrat hätte mehr Geld verlangen können als der Verkaufspreis von 5,5 Millionen Franken für eine der Grundflächen.Bei Stadtrat Farid Zeroual (CVP) ging der Puls deshalb aber nicht nach oben. Für ihn war klar, die Beschwerde hätte eingereicht werden müssen, als das Geschäft ­Ende November, nach umfas­sender Prüfung durch die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission, öffentlich auf­lag. Eine Beschwerde gegen die Abstimmung im Parlament einige Tage später war nach Ansicht des Stadtrates nicht zulässig.

Erfolg für die zwei Einwohner

Gleicher Meinung war der Bezirks­rat. Im Juni trat er mit derselben Begründung nicht auf das Geschäft ein, worauf die beiden Einwohner an das Ver­waltungsgericht gelangten. Mit Erfolg. Das Verwaltungsgericht weist den Bezirksrat nun an, auf die Beschwerde einzutreten und den Fall damit zu behandeln. In seinem Urteil erklärt das Verwaltungsgericht die Rekursfristen in Stimmrechtssachen.

Im Gegensatz zu einer Urnenabstimmung, bei der die Frist zur Anfechtung von Unregelmässigkeiten mit der Festsetzung des Termines beginne, könne ein Parla­mentsbeschluss nicht vor der Abstimmung angefochten werden. Im aktuellen Fall wurde der Beschluss des Gemeinderates am 24. Dezember 2015 amtlich publi­ziert. Die Beschwerde­füh­renden hatten bereits am 15. Dezem­ber 2015 unter dem Hinweis rekurriert, am 12. Dezember 2015 durch die Berichterstattung in der «Zürichsee-Zeitung» ­davon Kenntnis genommen zu haben. Die Beschwerdefrist sei damit eingehalten.

Baueingabe frühestens 2017

Nun liegt das Dossier wieder auf dem Tisch des Bezirksrates. Die Stadt Adliswil wird Zeit bekom­men, im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur ­Beschwerde Stellung zu beziehen. Mit anderen Worten – es wird weitere Zeit verstreichen, bis das Landgeschäft abgeschlossen werden kann. Eigentlich ging der Stadtrat davon aus, dass die Investorin in diesem Jahr die Baueingabe machen wird. «Das ist nun unrealistisch», sagt Stadtrat Farid Zeroual. Die Bau­ein­gabe könne frühestens im Jahr 2017 erfolgen – sofern der Bezirksrat die Stimmrechtsbeschwerde der beiden Adliswiler nicht gut heisst. Sonst würde das Projekt sich um unbestimmte Zeit ver­zögern.

Erstellt: 10.08.2016, 17:01 Uhr

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