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Gemeinderat Erlenbach bringt obere Instanzen in Verlegenheit

Wie hebt ein Gemeinderat den gültigen Beschluss einer Gemeindeversammlung auf? Diese Frage stellt sich derzeit in Erlenbach. Die Antwort lässt sich nicht aus der Erfahrung ableiten. Es gibt keine.

Owley

Der Austritt aus der Pensionskasse BVK war beschlossene Sache. Der Gemeinderat Erlenbach beantragte der Gemeindeversammlung vom 24. Oktober, aus wirtschaftlichen Gründen einen Wechsel vorzunehmen. Diesem Antrag folgte der Souverän.Fünf Wochen später zieht der Gemeinderat die Reissleine. Die Berechnung des Pensionskassenwechsel war falsch. Statt der von einer Beratungsfirma ermittelten 1,22 Millionen Franken kostet der Wechsel Erlenbach mehr als das Doppelte. Wegen dieses Grundlagenirrtums erklärte die Exekutive den Beschluss für nichtig. Der Austritt aus der BVK wird nicht vollzogen.

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