Kantonsrat

Die Stille vor den Rochaden im Kantonsrat

In zwei Jahren wird der St. Galler Kantonsrat neu gewählt. Was nach ferner Zukunft tönt, ist für die Parteien baldiger Startschuss für die Wahlplanung. Wer tritt nochmals an? Und wer macht wann und wem Platz im Rat?

In zwei Jahren wird der St. Galler Kantonsrat neu gewählt. Wer tritt nochmals an? Und wer macht wann und wem Platz im Rat?

In zwei Jahren wird der St. Galler Kantonsrat neu gewählt. Wer tritt nochmals an? Und wer macht wann und wem Platz im Rat? Bild: Keystone

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Köbi Büchler hat es vorgemacht. Der Nationalrat kündigte Anfang Monat seinen Rücktritt aus dem Nationalrat an. Er tritt während seiner vierten Amtszeit vorzeitig ab und macht so Olma-Direktor Nicolo Paganini Platz. Bei vielen Parteien ist ein solcher Rücktritt während der Legislatur gerne gesehen­. Es ermöglicht einem neuen Kopf der Partei, einfach in das Parlament nachzurücken und sich dort bis zum Ende der ordentlichen Amtszeit schon einmal den Wählern präsentieren können.Auch im St. Galler Kantonsrat ist bald Halbzeit. Gewählt wird das nächste Mal im Winter 2020 – zwei Jahre haben die Parteien also noch Zeit, in der Öffentlichkeit ihre besten Ideen zu präsentieren und frische Kandidaten aufzubauen. Bei den Kantons­räten aus dem Linthgebiet zeichnen­ sich bereits jetzt einige mögliche Rochaden ab.

Urgesteine in der SVP

Kein Stein auf dem anderen ­dürfte in den nächsten Jahren bei der SVP bleiben. Die Partei hat gleich drei Kantonsparlamentarier in ihren Reihen, die bereits seit 18 Jahren im Rat sitzen: Mari­anne Steiner aus Kaltbrunn, René Bühler aus Schmerikon und Christian Rüegg aus Rüeters­wil. Dass er den Sitz im Rat bald räumen würde, davon ist beim 70-jährigen Rüegg noch keine Rede. «Im Moment macht es mir noch Spass», resümiert er. Hinter vorgehaltener Hand lässt er aber durchblicken, dass er wohl 2020 nicht noch einmal zur Wahl antre­ten werde. Aber ganz sicher entschieden hat er das noch nicht. «Ich lasse mich sicher nicht von meiner Partei zu etwas drängen», sagt ­Rüegg. Druck von aus­sen kann den Landwirt auch anstacheln. Jüngst bewies er dies, als er im Kantonsrat als einziger SVP-Vertreter gegen das Verhüllungsverbot stimmte. Ein Entscheid, der ihm in der Fraktion eini­ges an Kritik einbrachte.

Auch für René Bühler ist ein Rücktritt noch kein Thema. Er sei schliesslich vom Volk auch für eine Amtszeit gewählt worden, «und motiviert bin ich auch noch». Ähnlich tönt es bei Mari­anne Steiner. Sie sei noch «voll aktiv» im Rat und denke noch überhaupt nicht über einen Rück­tritt nach.

Besonders in der SVP und der SP sind langjährige Parlamentarier manchen ein Dorn im Auge. Der Bernecker Mike Egger (SVP) und Etrit Hasler (SP, St. Gallen) wollten eine Amtszeitbeschränkung für Kantons- und Regie­rungs­­räte von 16 Jahren im Gesetz verankern, scheiterten aber im Kantonsrat mit ihrem Vorstoss.

Wahlkreis-Wechsler Zoller

Speziell ist die Situation auch bei der CVP. Dienstältestes Ratsmitglied ist Erich Zoller. Er sitzt schon 20 Jahre im Kantonsparlament. Weil er zum Zeitpunkt der Wahl Stadtpräsident von Rapperswil-Jona war, besetzt er einen Sitz des Wahlkreises See- Gas­ter. Inzwischen ist er Gemeindepräsident von Quarten und damit eigentlich ein Sarganserländer. Zoller kennt dieses Spiel: Zoller wechselte als Kantonsrat mehrfach den Wahlkreis. Gewählt wurde er im See-Gaster als Gemeindepräsident von Weesen, wiedergewählt als Gemeinde­präsident von Sargans und mit dem Umzug nach Rapperswil-Jona wieder als Vertreter des Linthgebiets.

Es ist kein Geheimnis, dass man in der CVP einen vorzeitigen Rücktritt von Zoller gerne sähe, dann nämlich würde er den Platz für einen Kandidaten aus dem Linthgebiet frei machen. Doch Zol­ler winkt ab: «Ein Rücktritt ist für mich kein Thema.» In Quarten habe er nun wieder mehr Ressourcen für Kantonsratsthemen zur Verfügung. «Das ist sehr motivierend.» Er gehe derzeit davon aus, 2020 nochmals zu kandidieren. Und er fügt an: Man dürfe nicht nur die Sitzverteilung im eigenen Wahlkreis betrachten, sondern müsse immer auch den Gesamtkanton im Blick haben.

Zweiter langjähriger Kantonsrat in der CVP ist Peter Göldi. Der Gommiswalder präsidierte 2016/17 den Rat gar. Er habe sich zu diesem Thema noch keine Gedan­ken gemacht, teilt er mit. Yvonne Suter dürfte im Rat bleiben wollen. Auch wenn sie sich stets nur zurückhaltend äus­sert: Dass sie Ambitionen – und ihre Partei Hoffnung – auf höhere Posten hat, ist in der St. Galler Politik ein offenes Geheimnis.

Der fast sichere SP-Rücktritt

Etwas übersichtlicher ist die Situa­tion bei der SP. Josef Kofler, pensionierter Kantonspolizist aus Uznach, wird 2020 eher nicht mehr antreten. Ob er einen vorzeitigen Rücktritt ins Auge fasst? Eine klare Antwort will Kofler auf diese Frage noch nicht geben, sagt aber: «Natürlich mache ich mir Gedanken, ob es Zeit ist, einem jüngeren Platz zu machen.» Diesen Entscheid müsse er aber natürlich auch mit seiner Partei und dem allfälligen Nachfolger besprechen. Auf dem ersten Ersatzplatz liegt bei der SP der Gommiswalder Gemeindepräsident Peter Hüppi. Die zweite SP-Kantonsrätin aus der Region­, Eva B. Keller, interessiert sich dem Vernehmen nach für eine weitere Amtszeit.

Klares UGS-Dementi

«Heute und morgen trete ich sicher­ nicht zurück», sagt UGS-Vertreterin Silvia Kündig-Schlumpf bestimmt. Sie verweist dar­auf, dass vor den Kantonsratswahlen auch die Nationalratswahlen stattfinden wür­den. Die Parteien müssten sich für beide Wahlen Gedanken machen und Aufbauarbeit für Kandidaten leisten. Wie in der SVP würde auch bei der UGS ein junger Politiker nachrücken. Valentin Faust aus Jona ist auf dem ersten Ersatzplatz gelandet.

FDP in ruhigem Fahrwasser

Unwahrscheinlich ist eine Per­sonalrochade bei der FDP. Elisabeth Brunner-Müller wurde frisch in den Kantonsrat gewählt; Thomas Rüegg rückte erst 2014 nach. Zusammengezählt am meis­­ten Dienstjahre auf dem Buckel­ hat mit rund zwölf Jahren Peter Zuberbühler. Er war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 14.01.2018, 17:04 Uhr

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