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Die SP Horgen beendet den juristischen Hallenbad-Streit

Die SP Horgen verzichtet darauf, den Stimmrechtsrekurs gegen die Hallenbad-Vorlage weiterzuziehen. Die Partei kritisiert aber weiterhin das Vorgehen des Gemeinderates und verlangt eine Denkpause.

Das Hallenbad Bergli – und dessen Sanierung – rückt nach dem Abstimmungsergebnis wieder in den Vordergrund
Das Hallenbad Bergli – und dessen Sanierung – rückt nach dem Abstimmungsergebnis wieder in den Vordergrund
Archiv ZSZ

Der Bezirksrat Horgen ist auf den Stimmrechtsrekurs der SP Horgen nicht eingetreten. Dies, weil die Partei die fünftägige Frist verpasst hat (Ausgabe vom 27. Oktober). Die SP teilt nun mit, dass sie den Beschluss akzeptiert und ihn nicht an die nächste Instanz, das Verwaltungsgericht, weiterzieht. «Die SP Horgen verzichtet auf einen aufwändigen juristischen Streit», argumentiert sie in einer Medienmitteilung. Die SP wollte mit dem Stimmrechtsrekurs ursprünglich erreichen, dass die Abstimmung nicht durchgeführt oder das Resultat annulliert wird. Dies, weil die Vorlage fehlerhaft und demokratisch unwürdig gewesen sei.

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