Parkbussen

40-Franken-Busse für zu kleine Parkscheibe

Wer die Parkscheibe falsch einstellt oder nicht rechtzeitig wieder wegfährt, erhält eine Busse. Gebüsst werden kann jedoch auch, wer beides richtigmacht – aber eine unzulässigeParkscheibe benützt, wie ein Fall aus der Stadt Zürich zeigt.

Bussenzettel fürs Falschparkieren: Die Parkscheibe entspricht von der Grösse her nicht den Vorgaben des Bundesamts für Strassen (Astra).

Bussenzettel fürs Falschparkieren: Die Parkscheibe entspricht von der Grösse her nicht den Vorgaben des Bundesamts für Strassen (Astra). Bild: PD

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Markus R. (Name geändert) war mit dem Hund bei der Tierärztin in Zürich. Er ging nicht auf geradem Weg zum Auto zurück, weil der Hund einen Drang zu den nahen Bäumen verspürte und an der Leine zog. Kein Problem, es bestand keine Eile. Die Visite hatte nicht lange gedauert – es verblieben noch 20 Minuten, bis die Parkdauer abgelaufen war. So schenkte Markus R. dem Kontrolleur vom stadtpolizeilichen Verkehrsdienst, der ebenfalls auf dem Trottoir unterwegs war, keine Beachtung.Als er dann wenig später beim Auto ankam, die Überraschung: Unter einem Scheibenwischer steckte ein Bussenzettel über 40 Franken. Als Begründung war auf der Rückseite angegeben: Keine Parkscheibe. Markus R. war perplex. Die Scheibe lag auf dem Armaturenbrett. Hatte das Licht gerade so ungünstig reflektiert, dass sie nicht sichtbar war? Markus R. eilte die Strasse hin­unter, um nachzufragen. Doch der Kontrolleur war nirgends mehr zu sehen.

Durchaus Verständnis

Er begab sich zum nächsten Polizeiposten und zeigte dem diensthabenden Beamten ein Foto, das Bussenzettel und Parkscheibe zeigte. Die Parkscheibe sei etwas klein, fiel dem Polizisten auf. Das sei wohl auch der Grund für die Busse. Markus R. konnte es nicht glauben. Er kam sich schikaniert vor. Das war doch eine ganz normale Parkscheibe. Indem sie etwas kleiner war, passte sie zum Auto, einem Kleinwagen.

Markus R. stiess durchaus auf Verständnis. Die Busse komme ihm auch etwas kleinlich vor, sagte der Polizist. Jedoch machte er auch klar, dass er nicht zuständig sei. Denn in Zürich untersteht die Kontrolle des ruhenden Verkehrs zwar der Stadtpolizei, ist aber in einem eigenen Kommissariat orga­nisiert. Die Kontrolleure sind keine Polizisten, sondern eigens­ dafür angestellte Sach­bearbeiter. Der Polizist nahm die Beschwerde aber entgegen und versprach, sie weiterzuleiten. Die Antwort steht noch aus.

Klare Rechtslage

Auf eine Annullation kann Markus R. wohl weniger hoffen, wie eine Anfrage dieser Zeitung bei der Stadtpolizei ergibt. Ordnungsbussen würden nur aus­gestellt, wenn eine recht­liche Grundlage bestehe, sagt Polizeisprecher Michael Walker. Dass eine Busse zurückgenommen werde, komme daher äusserst selten­ vor. Eine Annullation sei nur bei einer «Fehlverzeigung» oder bei einem nachträglich geltend gemachten Rechtfertigungsgrund möglich. Als Beispiele für Letzteres nennt er einen Notfall oder einen technischen Defekt.

Bezüglich Parkscheibe ist die Rechtslage klar, wie Walker weiter ausführt. Die aktuell gültige ist am 1. Juni 1998 eingeführt worden, mit einer Übergangsfrist bis Ende 2002. «Seither werden nur noch Parkscheiben akzeptiert, welche die gesetzlichen Vor­gaben des Bundesamts für Strassen (Astra) erfüllen.»

Demnach ist sie mindestens 11 Zentimeter breit und 15 Zentimeter hoch. Die Grundfarbe ist blau, die Schrift ist weiss. Auch die Scheibe zum Einstellen ist weiss, die darauf angebrachten Zahlen und Markierungen sind schwarz. Eine Markierung ist für jede volle und halbe Stunde angebracht. Wobei seit Einführung der Scheibe auch neue Regeln für die Parkdauer gelten: Der Pfeil ist auf die nächste Markierung zu stellen, ab dann darf eine Stunde parkiert werden – die längstmögliche Dauer beträgt so 1 Stunde, 29 Minuten.

Kein Bussen-Soll

Alles war so, wie es sein musste bei Markus R. Die Scheibe war aber in der Tat zu klein: 10 auf 12 Zentimeter, ergibt eine Nachmessung. Aber wenn das so lange nicht beanstandet worden ist, warum jetzt? Hatte der Kontrolleur sein Bussensoll für diesen Tag noch nicht erfüllt? Walker betont, dass es solche Vorgaben bei der Stadtpolizei nicht gebe.

Markus R. benützte besagte Parkscheibe seit Jahren. Er weiss gar nicht mehr, woher er sie hat. Eventuell hat er sie vom Vorbesitzer des Autos übernommen. So erscheint es fast erstaunlich, dass er nicht früher gebüsst worden ist. Denn zweimal täglich sollte in jeder­ Stadtzürcher Strasse der ­ruhende Verkehr kontrolliert werden. Das sei zumindest das Ziel, sagt Walker. Dafür beschäf­tige das zuständige Kommissariat 126 Sachbearbeitende.

Kein internationaler Standard

Einen internationalen Standard für Parkscheiben gibt es nicht. In Deutschland gelten die gleichen Masse wie in der Schweiz; in Italien genügen vier auf sechs Zentimeter. In Österreich ist die Scheibe­ nicht blau und weist einen Zeiger auf. Dieser ist auf die folgende Viertelstunde zu setzen.

Kleiner Trost für Markus R.: Mit der Busse hat der Kontrolleur ihm auch eine neue, Astra-konforme Parkkarte unter den Scheibenwischer geklemmt.

Erstellt: 13.08.2018, 20:23 Uhr

Parkbussen

Keine Zeit-Toleranz mehr

2016 waren in der Stadt Zürich markant mehr Parkbussen verhängt­ worden. Der Anstieg gegen­über dem Vorjahr betrug 21 Prozent auf insgesamt 504 000 Parkbussen. Grund dafür­ war, dass keine zeit­liche Toleranz mehr gewährt wurde. Bis Ende 2015 war erst zehn Minuten nach Ablauf der Parkzeit gebüsst worden. Die Umstellung war erfolgt mit Verweis etwa auf Winterthur oder die Kantone Bern und St. Gallen, die schon länger sofort büssen.
Mittlerweile scheint sich die neue Regel herumgesprochen zu haben. Als die Stadtpolizei im Mai die Bussenstatistik für 2017 veröffentlichte, wies sie einen Rückgang der Parkbussen um 11 Prozent auf 450 000 aus. tma

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