Budgets

Fröhliches Steuerkraft-Raten im Budget 2019

Die Embracher wissen seit Juni, wie viel Geld sie 2019 aus dem Finanzausgleich bekommen: 15,8 Millionen Franken. In ihr Budget schreiben sie aber nur 13,1 Millionen Franken. Dahinter steckt kein Fehler der Finanzer, sondern eine neue Buchhaltungsformel, die für alle Zürcher Gemeinden gilt.

Das Budget soll dem Steuerzahler aufzeigen, was einer Gemeinde aktuell an Ausgleich zusteht.

Das Budget soll dem Steuerzahler aufzeigen, was einer Gemeinde aktuell an Ausgleich zusteht. Bild: Symbolbild/Keystone

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Der Embracher Gemeinderat hat das Budget 2019 zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Das Dorf gehört, wie weitere 35 Gemeinden der Region, zu den Bezügern des innerkantonalen Finanzausgleichs. Im Budget stehen 13,07 Millionen Franken, wovon rund 2,22 Millionen Franken an die Sekundarschule abgegeben werden.

Wie viel Geld eine Gemeinde aus dem Ausgleichstopf erhält, ist im Wesentlichen von ihrer relativen Steuerkraft abhängig: Je ­weniger Steuern pro Einwohner eingezogen werden, desto grösser die finanzielle Spritze. Damit nun die Finanzplaner früh genug wissen, was auf sie zukommt, wird die relative Steuerkraft vom (aus Budgetsicht) vorletzten Jahr herangezogen. 2017 wies Embrach 2157 Franken pro Kopf aus – aus dem Unterschied zum damaligen kantonalen Mittel von 3769 Franken pro Kopf errechnet sich der Ausgleich für 2019: 15,82 Millionen Franken.

Warum die Gemeinden mit Absicht anders budgetieren

So weit, so gut. Aber: Wenn den Embrachern im Juni schon bekannt war, dass das Dorf im kommenden Jahr 15,82 Millionen Franken erhalten wird, warum schreibt die Gemeinde dann nur 13,07 Millionen Franken ins Budget? Die Antwort darauf liegt in einer spezifischen Änderung, die mit dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HMR2) eingeführt wird: Neu müssen die Gemeinden eine sogenannte Abgrenzung des Finanzausgleichs vornehmen. Die Idee dahinter: Das Budget soll dem Steuerzahler aufzeigen, was einer Gemeinde aktuell (also 2019) an Ausgleich zusteht, und nicht einen Betrag, der auf Zahlen von vor zwei Jahren basiert. Ein weiterer Aspekt des «True & Fair»-Prinzips, der Kernidee von HRM2, dass die Buchhaltung stets zeigen soll, was eine Gemeinde tatsächlich hat.

Doch es gibt ein Problem: Die relative Steuerkraft von 2019, die aussagen würde, wie viel Geld Embrach 2019 theoretisch zusteht, wird erst im Juni 2020 überhaupt bekannt sein. Der Lösungsansatz des Kantons: Die Gemeinderäte (oder Stadträte) müssen die relative Steuerkraft der Gemeinde für 2019 schätzen. Der Kanton schätzt sein Mittel von 2019 – und aus der Differenz der beiden Zahlen wird der hypothetische Anspruch der Gemeinde errechnet.

Wie Finanzsekretär Bruno Feldmann erläutert, hat man in Embrach den Betrag von 2017 auch als Annahme für 2019 her­angezogen (2157 Franken pro Kopf). Daraus resultierte eine Summe von 15,97 Millionen Franken – ein rein buchhalterischer Wert, denn am Betrag, der für 2019 tatsächlich aus dem Topf fliessen wird, ändert sich damit überhaupt nichts. Diesen berechnet der Kanton auch weiterhin aufgrund der Steuerkraft des vorletzten Jahres – die 15,82 Millionen Franken sind und bleiben der tatsächliche Ausgleichsbatzen. So betrachtet werden die Gemeinden dazu genötigt, absichtlich «falsch» zu budgetieren.

Eine Abgrenzung auflösen, die es noch gar nicht gibt

Allerdings entspricht auch die neue Schätzung von 15,97 Millionen noch nicht der Zahl, die im Budget der Embracher steht. Denn nun muss noch die «alte» Abgrenzung vom vorletzten Jahr aufgelöst werden. Doch auch dabei gibt es ein Problem: Weil 2019 das erste Jahr mit dem neuen Modell ist, gibt es von 2017 noch gar keine solche Abgrenzung in den Büchern. Der Lösungsansatz des Kantons: Einfach so tun, als ob.

Das heisst für Embrach: Statt der damals budgetierten (und auch genau so ausbezahlten) 12,92 Millionen Franken Ressourcenausgleich, hätten der Gemeinde (aufgrund der Steuerkraft von 2017) ja die besagten 15,82 Millionen zu­gestanden. Die Differenz von 2,90 Millionen Franken wäre nach HRM2 damals als Abgrenzung eingetragen worden – und jetzt wird er aufgelöst, sprich von der neuen Schätzung (15,97 Millionen) abgezogen. Auf diese Weise kommen die 13,07 Millionen zustande. Der neue Abgrenzungsbetrag, der dann 2021 aufgelöst werden muss, ergibt sich aus dem Unterschied zwischen der Schätzung (15,97 Millionen) und der tatsächlichen Summe (15,82 Millionen) für 2019. Er fällt also mit knapp 150 000 Franken verhältnismässig gering aus. (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 03.11.2018, 09:49 Uhr

Erfolgsrechnung im Voranschlag von Embrach

Die Erfolgsrechnung (ehemals laufende Rechnung) im Budget der Embracher weist einen Ertrag von 47,2 Millionen Franken und ein Minus von 1,9 Millionen Franken aus. Den Steuerfuss will der Gemeinderat bei 98 Prozent belassen. Vorausgesetzt, die Oberstufenschulgemeinde Embrach-Oberembrach-Lufingen lässt ihren Satz von 20 Prozent ebenfalls unverändert, liegt
der Gesamtsteuerfuss weiterhin bei 118 Prozent. red

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