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Kommentar zur Abstimmung über ein Parlament in ThalwilEine unnötige Abstimmung

Die Thalwiler wollen kein Parlament, sondern an der Gemeindeversammlung festhalten. Ein logischer Entscheid, kommentiert Philipp Kleiser, stellvertretender Chefredaktor der ZSZ.

Philipp Kleiser, stellvertretender Chefredaktor der «Zürichsee-Zeitung».
Philipp Kleiser, stellvertretender Chefredaktor der «Zürichsee-Zeitung».
Archivfoto: Sabine Rock

Diese Abstimmung hätte sich der Thalwiler Gemeinderat sparen können. Die Stimmbürger haben mit fast einer Dreiviertelmehrheit entschieden, an der Gemeindeversammlung festzuhalten und kein Parlament einzuführen. Das war vorauszusehen. In Horgen wurde vor einem halben Jahr ein ähnlicher Vorstoss mit dem praktisch gleich deutlichen Resultat versenkt. In Thalwil selbst wurde mehrmals und letztmals 2007 über ein Parlament abgestimmt – auch damals wurde sehr deutlich dagegengestimmt. Überhaupt hat nur eine einzige Gemeinde im Kanton Zürich in den letzten 46 Jahren ein Parlament eingeführt, nämlich Wetzikon.

Es ist offensichtlich: Ein kompletter Systemwechsel wird abgelehnt. An dieser Einstellung ändert weder das Bevölkerungswachstum etwas noch Ereignisse wie aktuell der Schulstreit in Horgen, der mit einem Parlament wohl einen anderen Verlauf genommen hätte. Zwar hat die Gemeindeversammlung in Thalwil nur etwa 200 «Stammkunden», wie es Gemeindepräsident Märk Fankhauser im Vorfeld der Abstimmung formulierte. Das System der Versammlungsgemeinde ist aber offensichtlich weit darüber hinaus etabliert. Über die Gründe kann man spekulieren. Vielleicht funktioniert es ja einfach so, wie es jetzt ist, auch wenn die Geschäfte immer komplexer werden und für den Stimmbürger nicht immer zu durchschauen sind. Vielleicht ist man auch einfach froh, dass ein paar Unerschrockene sich dem herausfordernden Amt als Behördenmitglied stellen und man nicht selber in die Hosen steigen muss.

Für den weiteren Verlauf der Revision der Gemeindeordnung ist damit klar: Weniger ändern ist mehr. Man darf gespannt sein, ob kleinere Schritte mehrheitsfähig sind wie die von der FDP bereits geforderte Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission für die vertiefte sachliche Prüfung von Geschäften.