«Apropos»: Neonazis an Corona-Demos«Die Hasspropaganda wird nicht ohne Folgen bleiben»
Im Podcast «Apropos»: Rechtsextreme zeigen sich mehr und mehr an Corona-Demos. Was erhoffen sie sich davon? Und profitieren sie am Ende von der Pandemie?
An der Demo gegen die Corona-Massnahmen in Weinfelden tauchten Rechtsextreme zum ersten Mal als kleine, aber erkennbare Gruppe auf. (Lesen Sie hier die Hintergründe zum Neonazi-Auftritt in Weinfelden.) Vor gut einer Woche mischten sie sich auch in Liestal unter die Corona-Demonstranten. Und das, obwohl sie mit vielen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer – zum Beispiel den Impfskeptikern aus dem esoterisch-linken Umfeld – wenig verbindet.
Was erhoffen sich die Rechtsextremen von ihrer Präsenz an diesen Veranstaltungen? Findet ihr rassistisches und antisemitisches Gedankengut in Pandemiezeiten mehr Zulauf? Und wie gross und wie aktiv ist eigentlich die rechtsextreme Szene in der Schweiz?
Kurt Pelda beobachtet diese Szene seit Jahren. In der ersten Folge des neuen Podcasts «Apropos» erklärt er, wie Neonazis versuchen, vom Unmut gegen die Corona-Massnahmen zu profitieren. Warum rechtsradikale Gruppen wie die Winterthurer «Eisenjugend» oder «Junge Tat» auf Jugendliche und junge Männer eine so grosse Anziehungskraft ausüben. Und was für eine Gefahr von ihren Mitgliedern ausgeht.
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Verpiixelte Bilder von Jugendlichen in schwarzen Windjacken als Sinnbild für den hässlichen Neonazi? Bisher war ich der Meinung dass schwarze Kapuzen und schwarze Masken das Erkennungszeichen der Antifa wären. Rechtsextremisten waren bisher an Bomberjacken, Lonsdale Pullovern und Springerstiefeln mit weissen Schuhbändeln zu erkennen.
Ich bin gegen Extremismus jeder Art und einverstanden dass man illegale Aktivitäten verfolgt und bestraft. Dafür haben wir ein Strafgesetzbuch das zur Anwendung kommen soll. Aber niemand soll doch wegen seiner Gesinnung oder Meinung verfolgt werden solange er/sie sich im Rahmen der Gesetze bewegt. Wo ziehen wir die Grenze der Meinungsfreiheit wenn nicht beim Strafgesetzbuch? Wenn jemand ein Plakat mit antisemitischen Parolen hochhebt oder wie im Film den Arm zum Hitlergruss hebt muss das verfolgt und geahndet werden. Aber nur die Mitgliedschaft bei der PNOS oder eine rechtsextreme Einstellung darf kein Grund für Verfolgung und Diffamierung sein. Genausowenig wie die Mitgliedschaft bei den Marxisten oder gewaltbereiten Tierschutzorganisationen oder Religionsgruppen solange die nicht verboten sind.
Nochmals: Ich bin weder links- noch rechts- noch sonst extrem aber ich gestehe meinen Mitmenschen freie Meinung und auch extreme Einstellungen zu solange sie mich in Frieden lassen und sich an die Gesetze halten. Und ich diskutiere diese Meinungenen auch gerne solange ich sie nicht teilen muss.
Die Tat muss verfolgt werden, nicht die Einstellung.