Der Sololauf von Roger Köppel
Der «Weltwoche»-Chef kandidiert für den Ständerat – und kommt damit Parteikollege Alfred Heer in die Quere. Die SVP muss Köppel nun fast nominieren.
«Dankbar und erfreut» kündigte der damalige Zürcher Parteipräsident und Nationalrat Alfred Heer an, dass Roger Köppel für den Nationalrat kandidiere. Es sei nicht selbstverständlich, dass jemand mit einem solchen Leistungsausweis in die Hosen steige.
Das war im Februar 2015. Heute, vier Jahre später, ist Heer wahrscheinlich nicht mehr dankbar und erfreut. Alfred Heer wollte selbst Ständerat werden, wie er im September 2018 bekannt gab. Nun wird er seine Pläne revidieren müssen.
Roger Köppel lancierte am Donnerstagvormittag an einer von ihm selber sehr kurzfristig anberaumten Medienkonferenz im Hotel Schweizerhof in Zürich seine Kandidatur für den Ständerat. Die Partei hatte er tags zuvor informiert, sonst wisse niemand davon.
Zwar ist Köppel damit noch lange nicht offizieller Kandidat der SVP. Interessenten können sich bis Ende Januar bewerben, dann erst wird entschieden. Doch der Nationalrat und «Weltwoche»-Chef Roger Köppel bringt seine Partei mit seinem Alleingang in eine dumme Situation.
Alfred Heer hätte vielleicht parteiintern mehr Sympathien und würde zum Ständeratskandidaten aufgestellt. Doch die Partei kann es sich nun fast nicht mehr leisten, Köppel zu übergehen, der landauf landab die Turnhallen füllt und 2015 mit dem besten Resultat aller Zeiten in den Nationalrat gewählt wurde.
Es geht nicht um Wahlchancen
Köppel wollte offenbar verhindern, dass ihm jemand zuvorkommt. Wie er selber sagte, in dem kleinen Saal, in dem sich ein Dutzend Journalisten die Plätze streitig machten, sind Ständeratswahlen auch «Schönheitswettbewerbe». Gewählt würden rechte Politiker, die links sind, und linke Politiker, die rechts sind.
Der italienisch-schweizerische Doppelbürger Heer, der seit acht Jahren im Europarat sitzt und seit zwei Jahren die Schweizer Delegation dort anführt, hätte mit seinem moderateren Auftritt vielleicht die besseren Chancen auf einen Ständeratssitz. Doch die Chancen der SVP sind ohnehin sehr gering. Ihr Sitzanteil in der kleinen Kammer bewegt sich seit Jahrzehnten bei gut 10 Prozent, mit wenigen Ausnahmen. Der Versuch der SVP, dies zu ändern («Sturm aufs Stöckli») scheiterte 2011 grandios.
Eine Ständeratskandidatur stützt sich auch nicht unbedingt auf intakte Chancen ab. In erster Linie bedeutet sie eine sichere Wiederwahl in den Nationalrat, einen Gratis-Wahlkampf, weil die Partei fast alles zahlt – und sie bedeutet vor allem, dass der Kandidat im Rampenlicht steht, monatelang und ohne sein Zutun. Er braucht lediglich eine Meinung.
«EU-Anbindungssympathisanten»
Und diese Meinung ist klar: Grund für seine Kandidatur ist die Europapolitik und die «Unehrlichkeit», mit der diese betrieben werde. Der Kanton Zürich habe beim Kampf gegen die EU und den EWR-Beitritt stets eine Vorreiterrolle gespielt. Und nun habe man die groteske Situation, dass die beiden Standesvertreter Daniel Jositsch und Ruedi Noser «Beitritts- und Anbindungssympathisanten» seien und «innerlich» der EU beitreten oder die Schweiz dem EU-Recht unterstellen wollten.
Köppel kritisiert den Bundesrat, der an einer Medienkonferenz sagte, wesentliche Forderungen der Schweiz seien mit dem vorliegenden Rahmenabkommen nicht erfüllt, der aber in Interviews für das Abkommen werbe. Er kritisiert die Gewerkschaften, die jetzt schon durchblicken liessen, dass nach den Wahlen ein neues Abkommen ausgehandelt werden solle. Gleichzeitig sagt er: «Wenn es die Not erfordert, gehe ich mit den Gewerkschaften nach Brüssel.»
Er betonte mehrmals, dass er seit Anfang Jahr Präsident des Komitees EU-No sei, «ein überparteiliches Komitee». Er empfehle sich als Mitglied der «chambre de réflexion», da er debattieren könne und keine Angst habe, seine Meinung über den Wahltermin hinaus zu vertreten, sagte Köppel. Er traue sich zu, dem Ständerat gutzutun und das Diskussionsniveau «sicherlich nicht zu senken».
Von Magdalena Martullo überholt
Köppel ist eine polarisierende Figur, auch in seiner Partei. Er bekommt Respekt für seine publizistische und unternehmerische Tätigkeit, anderseits hat er sich als häufig abwesender Parlamentarier in der Bundeshausfraktion bisher wenig Einfluss verschafft. Und in der nationalen Partei-Hierarchie ist Köppel nicht so aufgestiegen, wie er es sich gewünscht hätte.
Magdalena Martullo-Blocher ist im Frühling Mitglied der Parteileitung geworden, nicht Köppel, zu dessen Leidwesen. Martullo und Köppel kämpfen um die Meinungsführerschaft bei wirtschaftspolitischen Themen. Das Vorpreschen von Roger Köppel bei der Ständeratskandidatur dürfte auch mit solchen Enttäuschungen der letzten Monate zu tun haben.
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