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Absage in Thüringen

Die frühere CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht steht nach eigenen Angaben nicht für eine Übergangsregierung zur Verfügung.

Christine Lieberknecht, CDU-Abgeordnete und ehemalige Ministerpräsidentin, spricht im Thüringer Landtag.
Christine Lieberknecht, CDU-Abgeordnete und ehemalige Ministerpräsidentin, spricht im Thüringer Landtag.
Martin Schutt, Keystone

In Thüringen steht die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nicht mehr für eine Übergangsregierung zur Verfügung. Grund seien die sehr unterschiedlichen Vorstellungen von Linke, Sozialdemokraten und Grünen sowie der CDU über den Zeitpunkt von Neuwahlen, sagte Lieberknecht am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt.

Lieberknecht war für die Leitung einer Übergangsregierung im Gespräch, bis es eine neue Lösung gibt.

Für die Krise in Thüringen mit deutschlandweiten Auswirkungen sorgte vor zwei Wochen die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland), der CDU sowie der FDP zum Ministerpräsidenten des Freistaats.

Nach grosser Empörung weit über Thüringen hinaus trat Kemmerich zurück. Er ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Für eine Neuwahl ist im Thüringer Landtag eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten nötig. Linke, SPD und Grüne kommen zusammen nur auf 42 Sitze im Parlament. Notwendig wird damit die Unterstützung der CDU mit ihren 21 Sitzen.

Bislang steckte die CDU in einem Dilemma. Sie ist an einen Parteitagsbeschluss gebunden, der eine Koalition oder ähnliche Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch der Linken ausschliesst. Sie will deshalb den Linken Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen.

SDA/chk

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