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USA anerkennen Annexion der Krim nicht

Der Versuch, die ukrainische Halbinsel zu annektieren, werde von den USA nicht akzeptiert, betont das Weisse Haus vor dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin.

USA halten an Sanktionen gegen Russland fest: Feuerwerk am ersten Jahrestag der Krim-Annexion. (18. März 2015)
USA halten an Sanktionen gegen Russland fest: Feuerwerk am ersten Jahrestag der Krim-Annexion. (18. März 2015)
Alexander Polegenko, Keystone
Gespräche geplant: Wladimir Putin und Donald Trump treffen sich am 16. Juli in Helsinki. Dabei will der US-Präsident auch über die Ukraine sprechen.
Gespräche geplant: Wladimir Putin und Donald Trump treffen sich am 16. Juli in Helsinki. Dabei will der US-Präsident auch über die Ukraine sprechen.
AP Photo/Evan Vucci, Keystone
epa04927656 Russian President Vladimir Putin (2-R) and Italy's former prime minister Silvio Berlusconi (R) examine the Tauric Chersonessus national preserve where archeological digs in Sevastopol, Crimea, 12 September 2015. Silvio Berlusconi arrived in Crimea on a private visit.  EPA/ALEXEY DRUZHINYN / RIA NOVOSTI / KREMLIN POOL MANDATORY CREDIT
epa04927656 Russian President Vladimir Putin (2-R) and Italy's former prime minister Silvio Berlusconi (R) examine the Tauric Chersonessus national preserve where archeological digs in Sevastopol, Crimea, 12 September 2015. Silvio Berlusconi arrived in Crimea on a private visit. EPA/ALEXEY DRUZHINYN / RIA NOVOSTI / KREMLIN POOL MANDATORY CREDIT
EPA/ALEXEY DRUZHINYN / RIA NOVOSTI, Keystone
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Vor dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, hat das Weisse Haus betont, dass sich die USA nicht mit der Annexion abfinden werden. «Wir erkennen den Versuch Russlands, die Krim zu annektieren, nicht an.»

Dies sagte die Sprecherin der US-Regierungszentrale, Sarah Sanders, am Montag in Washington. Die Sanktionen gegen Moskau, die Washington wegen der Aneignung des Gebietes verhängt hatte, würden so lange aufrechterhalten, bis Russland die Krim an die Ukraine zurückgebe, fügte sie hinzu.

Andeutungen

Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hatte am Wochenende angedeutet, dass die USA sich möglicherweise offen dafür zeigen könnten, ihre Position in Bezug auf die Krim zu ändern.

Auch US-Präsident Trump hatte in der vergangenen Woche eine Anerkennung der Annexion der Krim durch Russland nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Auf die Frage von Reportern, ob er von der Verurteilung der Annexion abrücken wolle, antwortete Trump ausweichend: «Das werden wir sehen.»

Sofort strategische Orte besetzt

Die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel wurde im März 2014 vom Nachbarland Russland annektiert. Zuvor war in Kiew der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch nach monatelangen gewaltsamen Protesten mit mehr als 100 Toten gestürzt worden. Russische Truppen besetzten anschliessend das Parlament der Krim in Simferopol und andere strategisch wichtige Orte auf der Halbinsel.

In einem umstrittenen Referendum stimmte eine Mehrheit der Bevölkerung der Halbinsel für den Anschluss an Russland. Die Annexion wird aber von fast keinem Staat völkerrechtlich anerkannt.

Trump und Putin wollen sich am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki treffen. Die russische Regierung hatte am Montag erklärt, dass die Krim kein Thema der Gespräche sein werde. Putin habe wiederholt in Gesprächen klargemacht, dass die Halbinsel ein untrennbarer Teil Russlands sei, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

(SDA)

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