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Raúl Castro tritt als Kubas Staatschef ab

Kubas Staatschef Raúl Castro soll im April 2018 zurücktreten. Der Bruder Fidel Castros ist seit 2008 im Amt.

Seit 2008 im Amt: Der kubanische Präsident Raúl Castro winkt der Menge zu, als er am Dienstag, den 22. März 2016 im Grand Theatre von Havanna seine Rede vor dem US-Präsidenten Barack Obama hört.
Seit 2008 im Amt: Der kubanische Präsident Raúl Castro winkt der Menge zu, als er am Dienstag, den 22. März 2016 im Grand Theatre von Havanna seine Rede vor dem US-Präsidenten Barack Obama hört.
Keystone
Hier traf der kubanische Staatschef den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama in Havanna. (21. März 2016)
Hier traf der kubanische Staatschef den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama in Havanna. (21. März 2016)
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Der kubanische Staatschef Raúl Castro wird im April kommenden Jahres sein Amt abgeben. Ursprünglich war dies für Februar geplant gewesen.

Die kubanische Nationalversammlung beschloss am Donnerstag Staatsmedien zufolge, am 19. April den Staatsrat zu wählen, der wiederum Castros Nachfolger bestimmen wird. Eigentlich war dies für Februar vorgesehen gewesen. Der Wahlkalender wurde aber nach dem Durchzug des verheerenden Hurrikans «Irma» im September abgeändert.

Castro hatte 2006 die Amtsgeschäfte von seinem inzwischen verstorbenen älteren Bruder Fidel Castro übernommen. 2008 wurde er dann formell zum Staatschef gewählt. Der 86-Jährige hat bereits seinen Verzicht auf ein weiteres Mandat verkündet, will aber an der Spitze der Kommunistischen Partei bleiben.

Beziehungen zu USA normalisiert

Raúl Castro war nach dem Sieg der Revolution 1959 jahrzehntelang die Nummer zwei auf der Insel, bevor er seinen Bruder an der Spitze ablöste. Er leitete Ende 2014 gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Havanna ein. 2015 nahmen die jahrzehntelang verfeindeten Länder wieder diplomatische Beziehungen auf, 2016 reiste Obama nach Kuba.

Raúl Castro veranlasste auch vorsichtige Wirtschaftsreformen, zum Beispiel mit der Verteilung von Lizenzen, um private Restaurants und Pensionen zu betreiben. Die USA starteten wieder Direktflüge nach Kuba, zudem nahm der Kreuzfahrttourismus stark zu.

Unter Trump wieder verschlechtert

Unter Obamas Nachfolger Donald Trump verschlechterten sich die Beziehungen aber wieder, zudem gab es einen diplomatischen Eklat um angebliche Akustikattacken auf die US-Botschaft. Trump verfügte neue Auflagen, die US-Unternehmen Geschäfte in Kuba erschweren. Eine politische Öffnung des kommunistischen Ein-Parteien-Systems blieb bisher aus.

Die Insel gilt aber weltweit als ein Vorbild etwa im Medizinbereich, zudem gibt es eine weit geringere Kriminalität als in anderen Ländern der Region. Viele junge Menschen hätten gerne eine stärkere Öffnung im Bereich Internet, die wenigen Hot Spots in Havanna werden gerade abends von Hunderten Jugendlichen belagert.

Neben den Überweisungen von im Ausland lebenden Kubanern ist der Tourismus die wichtigste Einnahmequelle. In diesem Jahr wird die Zahl auf 4,7 Millionen geschätzt, im kommenden Jahr soll die Fünf-Millionen-Grenze fallen.

AFP

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