Die Jugend bringt Putin nicht unter Kontrolle

Die Grossdemos in Moskau können dem russischen Präsidenten nicht gefährlich werden. Aber sie müssen ihm eine Warnung sein.

Die jungen Russen gehen auf die Strasse. Für viele ist das primär eine Moskauer Angelegenheit. Foto: Reuters

Die jungen Russen gehen auf die Strasse. Für viele ist das primär eine Moskauer Angelegenheit. Foto: Reuters

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Es kamen so viele wie schon lange nicht mehr: 50'000 Menschen demonstrierten am Wochenende in Moskau. Das sei eine Zahl, die der Kreml schlicht nicht ignorieren könne, sagt der russische Politologe Konstantin Gaase. «Das ist ein sehr starkes Signal und zeigt, dass es eine wirkliche Solidarität gibt unter den Protestierenden.» Offen bleibt nun die Frage, wie es weitergeht. Um Druck auf den Kreml auszuüben, müsste sich der Grossaufmarsch wiederholen, müsste die Zahl der Demonstrierenden sogar noch steigen. Und das nicht nur in der Hauptstadt, sondern im ganzen Land. Doch damit beginnen die Probleme der russischen Opposition.

Bisher geht es bei den Demos um ein Moskauer Problem, nämlich die Wahlen zum Stadtparlament im September, zu denen rund 30 Oppositionskandidaten mit allerlei Ausreden nicht zugelassen wurden. Zwar haben grössere Städte wie Sankt Petersburg, Jekaterinburg oder Rostow am Don Solidarität versprochen, doch gingen dort im Gegensatz zur Hauptstadt nur einige Hundert Demonstranten auf die Strasse. Weit entfernt von einem Massenaufmarsch. Dem Rest des Landes scheint es mehr oder weniger egal zu sein, welchen Ärger die Hauptstadt wälzt, die in vielen Teilen des Landes sowieso als ein anderer Planet betrachtet wird.

Bürgermeister von Moskau im Fokus

Und weil es sich primär um einen Moskauer Streit handelt, ist auch der erste Adressat der Wut nicht Präsident Wladimir Putin, sondern Bürgermeister Sergei Sobjanin, ein unterkühlter Apparatschik, der nie die Herzen der Moskauer erobert hat. Bei seiner Wiederwahl 2013 hat ihm der Antikorruptionskämpfer und Oppositionsführer Alexei Nawalny 27 Prozent der Stimmen abgenommen, ein riesiger Achtungserfolg, schliesslich hatte Sobjanin den ganzen administrativen Apparat und den Kreml hinter sich. Die letzten Jahre hat der Bürgermeister die russische Hauptstadt auf Vordermann gebracht, doch viele Moskauer klagen, dass das Leben in den Aussenquartieren schlechter geworden sei.

Die Demonstranten können deshalb in der Hauptstadt auf Sympathie zählen. Beeindruckende 37 Prozent der Moskauer sagen in einer unabhängigen Umfrage, dass sie den Protest unterstützen, 27 Prozent sehen ihn negativ. Allerdings tönt das besser, als es ist. Jedem dritten Einwohner der Hauptstadt ist der Kampf egal, und von den Befürwortern sind die allermeisten nicht bereit, selber an den Protesten teilzunehmen. Die Zahl der Demonstranten – und damit der Druck auf den Kreml – wird sich deshalb voraussichtlich auch in Moskau nicht dramatisch erhöhen lassen.

Solidarität für die Verprügelten

Die Demonstrationslust der Russen ist die letzten Jahre zwar generell gewachsen. Doch die Menschen lassen sich meist nur für konkrete Anliegen motivieren: etwa gegen den Bau einer Kirche in einem Park in Jekaterinburg oder gegen giftige Müllberge in der Region Moskau, die immer weiter wachsen. Politische Themen oder abstrakte Ziele wie der Kampf für die Demokratie stossen nicht auf Anklang, auch die Moskauer Wahlen sind eigentlich kein Thema für Massenproteste.

Viele dürften am Wochenende auf die Strasse gegangen sein, weil die Behörden die letzten Wochen mit brachialer Gewalt auf Demonstranten losgegangen sind. Mehr als 2300 Menschen wurden seit Beginn der Proteste verhaftet. Die meisten sind inzwischen wieder frei, laut Angaben der Opposition bleiben aber mindestens 13 Aktivisten in Haft. Der Massenprotest war in erster Linie eine Solidaritätskundgebung für die Verhafteten und Verprügelten. Eine Revolution ist das noch lange nicht.

Wladimir Putin zusammen mit dem von Moskau ernannten Krim-Regierungschef Sergei Aksjonow auf dem Weg nach Sewastopol. Foto: Keystone

Präsident Wladimir Putin zeigt sich deshalb unbeeindruckt vom Aufmarsch der 50'000 Menschen. Während die Moskauer demonstrierten, fuhr er auf einem glänzend schwarzen Motorrad in Sewastopol auf der annektierten Krim ein, zusammen mit dem nationalistischen und antiwestlichen Motorrad- und Rockerclub Nachtwölfe. Putin feierte letzte Woche 20 Jahre an der Macht: Am 9. August 1999 hatte ihn der damalige Präsident Boris Jelzin zum Premier und zu seinem Nachfolger gemacht. Seither hat er viele gefährlichere Stürme überlebt als die Demonstration vom Wochenende.

Keine alten Tricks mehr

Dennoch kann es sich Putin nicht leisten, die Proteste auf die leichte Schulter zu nehmen: Der Aufmarsch zeigt einmal mehr, dass vor allem junge Russen sich nicht mehr mit den alten Methoden in Schach halten lassen. Die ewigen Parolen des Staatsfernsehen wirken hier kaum noch, die junge Generation will sich nicht mehr alles vorschreiben lassen und informiert sich über das Internet, das der Kreml trotz aller Versuche bisher nicht in den Griff bekommen hat. Ihnen wird Putin keinen Trick unterjubeln können, um auch nach dem Ende seiner Amtszeit 2024 an der Macht zu bleiben. Und ihren Widerstand wird er nicht mit Gewalt brechen können, ohne das ganze Land gegen sich aufzubringen. Denn die Russen werden nicht zulassen, dass der Staat ihre Söhne und Töchter an friedlichen Kundgebungen verprügelt.

Erstellt: 12.08.2019, 18:12 Uhr

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