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Renzis neue Gruppe heisst «Italia Viva»

Der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi will eine neue Partei gründen. Rund 40 Parlamentarier würden sich ihm anschliessen.

Ex-PD-Chef Matteo Renzi will mit seiner neuen Partei die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini bekämpfen. Foto: Alberto Lingria/Reuters
Ex-PD-Chef Matteo Renzi will mit seiner neuen Partei die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini bekämpfen. Foto: Alberto Lingria/Reuters

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat nach seiner am Dienstag verkündeten Abspaltung von den Sozialdemokraten (PD) den Namen seiner neuen politischen Formation bekannt gegeben. Sie solle «Italia Viva» (Lebendiges Italien) heissen.

Das sagte Renzi am Abend laut Nachrichtenagentur Ansa. Sie will die neue Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte (parteilos) weiter unterstützen. Renzi, der Italien von Anfang 2014 bis Ende 2016 regiert hatte, war im August entscheidend am Zustandekommen des neuen Bündnisses zwischen populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und PD beteiligt. Nun warf er seiner alten Partei vor, sie habe «keine Zukunftsvision». Die neue Gruppe könne sich auf 25 Abgeordnete und 15 Senatoren stützen, sagte Renzi. Das wäre etwa ein Viertel der 2018 auf dem PD-Ticket gewählten Parlamentarier. Renzi sagte, er erwarte, dass die Legislaturperiode bis zu ihrem regulären Ende 2023 dauern werde.

Die politische Strategie seiner neuen Partei will Renzi im Oktober beim sogenannten Leopolda-Kongress in Florenz vorstellen, einer jährlich im Herbst stattfindenden Ideenwerkstatt für ein neues Italien. «Wir werden Ideen und Träume für das Italien von morgen vorstellen», schrieb der 44-Jährige.

Bei Parlamentswahlen antreten

Im Interview mit der römischen Tageszeitung «La Repubblica» erklärte Renzi, seine Partei werde bei den nächsten Parlamentswahlen erstmals antreten. Er hoffe, dass diese erst am Ende der Legislaturperiode 2023 stattfinden würden.

Sein Ziel sei es, die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini zu bekämpfen. Die Fraktion aus seinen Anhängern werde im Parlament bereits diese Woche entstehen.

Fehlende Zukunftsvision

Renzi betonte, er habe keine Probleme mit PD-Chef Nicola Zingaretti. Dieser reagierte kritisch auf Renzis Pläne zum Parteiaustritt. «Renzis Beschluss tut uns leid. Das ist ein Fehler, doch jetzt denken wir weiter an die Zukunft der Italiener, an Beschäftigung, Umwelt, Unternehmensförderung, Bildung und Investitionen», kommentierte Zingaretti auf Twitter.

SDA

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