Weshalb die Gefahr eines Kriegs im Nahen Osten steigt

Gegenseitige Drohungen zwischen den USA und dem Iran, merkwürdige Zwischenfälle mit Öltankern: Es bräuchte nicht viel, um eine verhängnisvolle Kettenreaktion in Gang zu setzen.

Für den Iran eine Provokation: Die USA verlegen Kriegsschiffe und einen Flugzeugträger in den Persischen Golf. (9. Mai 2019) Foto: Keystone

Für den Iran eine Provokation: Die USA verlegen Kriegsschiffe und einen Flugzeugträger in den Persischen Golf. (9. Mai 2019) Foto: Keystone

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Die Gefahr, dass die USA und der Iran in einen militärischen Konflikt hineinstolpern, gewollt oder ungewollt, hat in den vergangenen Tagen markant zugenommen. Angesichts der jüngsten Krise kommunizieren Washington und Teheran mittels militärischer Massnahmen und politischer Statements in den eigenen Medien, was viel Raum für Interpretationen offenlässt.

Ob es noch inoffizielle Direktkontakte gibt – die beiden Ländern unterhalten keine diplomatischen Beziehungen –, scheint fraglich. Sie wären in diesem globalen Schachspiel jedoch von grossem Nutzen. «Wir sind sehr besorgt darüber, dass es per Zufall zu einem Konflikt kommen könnte, mit einer Eskalation, die wirklich auf beiden Seiten unbeabsichtigt ist», sagte Jeremy Hunt, der britische Aussenminister beim Treffen mit seinen Amtskollegen aus der EU am Montag.

Den jüngsten Zug machte nun das Weisse Haus. Wie die «New York Times» am Dienstag berichtete, hat der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan im Weissen Haus den revidierten Kriegsplan vorgestellt. Demnach sollen bis zu 120'000 Soldaten in die Golfregion entsandt werden, falls der Iran US-Streitkräfte angreife oder sein Atomwaffenprogramm hochfahre. Das Ausmass des möglichen Truppenkontingents habe einige der Anwesenden schockiert und an den Aufmarsch vor dem Irakkrieg 2003 erinnert.

Die «New York Times» beruft sich auf «mehr als ein halbes Dutzend beim Briefing anwesende Sicherheitsexperten», die anonym bleiben wollten. Das lässt vermuten, dass es sich dabei weniger um eine Indiskretion handelt, als um ein beabsichtigtes Signal der militärischen Entschlossenheit an Teheran.

Bolton kommt seinem Ziel näher

Das passt zur Iran-Politik der Regierung Trump, die die klare Handschrift von John Bolton trägt. Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten war ein vehementer Befürworter des Irakkriegs, damals als UNO-Botschafter der Regierung von George W. Bush. Und Bolton schlug bereits 2003 vor, auch im Iran einen Regimewechsel militärisch herbeizuführen. Bei dieser Haltung blieb er. 2015 schrieb er in der «New York Times» einen Gastbeitrag. Titel: «Um die Bombe des Iran zu stoppen, bombardiere den Iran».

Als Trumps Sicherheitsberater scheint er seinem Ziel näher zu kommen. Dabei lässt Bolton ausser Acht, dass als Folge des mit Lügen gerechtfertigten Marsches auf Bagdad der Irak heute ein gescheiterter Staat ist, ohne souveräne Regierung, dafür mit unterschiedlichen fremden Streitkräften im Land. Zwischen den amerikanischen und den iranischen Truppen liegen nur einige Kilometer. Auch im Golf kommen sich die Kriegsschiffe der beiden Staaten gefährlich nahe. Auf dem Land wie auf See steigt damit die Gefahr eines Schusswechsels, befohlen von lokalen Kommandanten ohne vorherige Rücksprache mit Washington respektive Teheran.

Beide Seiten bekräftigen, dass sie keinen Krieg wollen. US-Aussenminister Mike Pompeo sagte es nochmals nach dem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Dienstagabend in Sotschi. Aber ist das wirklich der Fall? Die amerikanischen Vorwürfe, der Iran plane einen Angriff auf Truppen der USA oder ihrer Alliierten im Nahen Osten, sind «verdächtig unspezifisch», wie der «Economist» schreibt. Anschläge von Milizen, die von Teheran unterstützt werden, könnten die US-Regierung veranlassen, massiv zurückzuschlagen. Aussenminister Pompeo meinte denn auch einmal, er ziehe Luftschläge gegen den Iran Atomgesprächen mit dem Iran vor.

Jedenfalls erhöht die Kombination von Säbelrasseln und des sich auflösenden Nuklearabkommens die Kriegsgefahr. Auf die neuen US-Sanktionen, die offenbar wirksam sind, hatte der iranische Präsident Hassan Rohani reagiert, indem er ankündigte, dass sich der Iran seinerseits teilweise aus dem Atomdeal zurückziehen werde. Rohani, der eigentlich am Abkommen festhalten möchte, zielt darauf ab, die Hardliner um Revolutionsführer Ali Khamenei zu besänftigen und die Entschlossenheit des Iran gegenüber Washington zu demonstrieren.

Aber Rohani steckt im Dilemma, denn er möchte die Europäer nicht vergraulen, die am Atomdeal festhalten wollen. Deshalb verzichtet er vorerst darauf, die Atomanreicherung hochzufahren, damit die EU das Abkommen nicht ebenfalls aufgibt und wieder Sanktionen beschliesst.

Wer ist für die Anschläge auf Öltanker verantwortlich?

Sollte der Iran tatsächlich wieder Uran anreichern, erwägen die USA den Einsatz militärischer Gewalt. So sieht es offenbar der aktualisierte Plan von Verteidigungsminister Shanahan vor. Die Frage ist, wie viel angereichertes Uran zum Krieg führt, was ist der Casus Belli? Der Iran hat gemäss dem Atomabkommen fast sein gesamtes angereichertes Material ausser Landes gebracht. Das Mullah-Regime bräuchte angeblich ein Jahr oder noch länger, um genügend Uran anzureichern für eine Bombe.

Unklar bleibt auch, wer für die Anschläge auf die Öltanker vor der Küste der Arabischen Emirate verantwortlich ist – der Nebel des Kriegs hat sich über den Golf gelegt. Dazu befragt, meinte Trump nur: «Der Iran bekommt ein grosses Problem, wenn etwas passiert.» US-Beamte verdächtigen Teheran, dahinterzustehen. Andere amerikanische Quellen raten hingegen zur Vorsicht, es gebe keine klaren Beweise, die zum Iran oder seinen Verbündeten führen.

Das Aussenministerium in Teheran sprach derweil von einem «bedauernswerten Zwischenfall», der jedoch auf beunruhigende Weise an den Tonkin-Zwischenfall vor der Küste Nordvietnams im August 1964 erinnert. Damals beschossen nach amerikanischen Angaben nordvietnamesische Schnellboote ohne Anlass zwei US-Kriegsschiffe – eine bewusste Falschdarstellung. Darauf eskalierte der Vietnamkrieg.

Erstellt: 14.05.2019, 18:58 Uhr

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