Trump verzichtet auf Kriegsrhetorik im Bezug auf den Iran

Überraschende Kehrtwende des US-Präsidenten: Donald Trump rechnet mit einem «Deal» mit der Regierung in Teheran.

Meinungsumschwung: Donald Trump erklärt in Tokio seine aussenpolitischen Vorstellungen. (27. Mai 2019)

Meinungsumschwung: Donald Trump erklärt in Tokio seine aussenpolitischen Vorstellungen. (27. Mai 2019) Bild: Athit Perawongmetha/Reuters

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Der US-Präsident äusserte sich am Montag bei seinem Besuch in Tokio zum Verhältnis mit dem Iran.«Wir streben keinen Führungswechsel an, wir streben an, dass es keine Atomwaffen gibt», sagte Donald Trump. Er fügte hinzu, dass er mit «einem Deal» mit Teheran rechne.

Vergangene Woche hatte Trump dem Iran noch mit Vernichtung gedroht. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen wiederholt vor einer akuten «Bedrohung» für ihre Truppen in der Region gewarnt.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Unter Verweis auf die «Bedrohung» durch den Iran hatte die US-Regierung Anfang Mai einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in die Golfregion verlegt. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen. Zuletzt entsendeten die USA zusätzliche Soldaten in die Region.

Bewusster Druck auf Teheran

Die USA waren vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten neue Sanktionen verhängt. Der Iran erklärte seinerseits am Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen, bestimmte Bestimmungen des Deals nicht mehr einzuhalten.

Mit einer Politik des «maximalen Drucks» wollen die USA den Iran offiziell zu Verhandlungen über ein neues umfassenderes Abkommen zwingen. Es besteht aber die Sorge, dass es Politiker wie Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Wahrheit um den Sturz der Regierung in Teheran geht.

Abe will Kim treffen

Neben dem Iran war auch Nordkorea ein Kernthema des Treffens zwischen Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Letzterer bot dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un erneut ein Gipfeltreffen an. Trump habe einem solchen Treffen zugestimmt. «Ich muss den Vorsitzenden Kim persönlich treffen», sagte Abe, der einen «offenen Meinungsaustausch» ohne Vorbedingungen in Aussicht stellte. Trump habe ihm seine «uneingeschränkte Unterstützung» für ein Treffen mit Kim zugesichert.

Japan fühlt sich von Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm bedroht und hatte in der Vergangenheit eine harte Linie gegen das Land verfolgt. Zuletzt hatte sich Abe jedoch offen für einen Gipfel gezeigt. Kim zeigte bisher allerdings kaum Interesse.

Lob von Trump

Abe räumte ein, dass es bisher «keinen konkreten Plan» für ein Treffen mit Kim gebe. Ein Gipfel mit Kim sei aber der einzige Weg, um das Problem nach Nordkorea verschleppter Japaner zu lösen. In den 70er- und 80er-Jahren hatte Nordkorea nach japanischer Darstellung dutzende Japaner entführen lassen, um sie bei der Ausbildung seiner Spione einzusetzen. Für viele Japaner sind diese Entführungen ein emotionales Thema, das die Beziehungen zwischen beiden Ländern seit langem belastet.

Trump sagte, der nordkoreanische Machthaber sei «sehr intelligent». Kim wisse, dass mit Atomwaffen «nur Schlechtes passieren kann», sagte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz mit Abe. «Er ist ein sehr intelligenter Mann, er versteht das gut», fügte der US-Präsident hinzu. Er hob auch erneut das grosse wirtschaftliche Potenzial eines atomwaffenfreien Nordkoreas hervor.

Trump hatte bereits vor der Pressekonferenz mit Abe versöhnliche Töne gegenüber Nordkorea angeschlagen: Es gebe «grossen Respekt» zwischen den USA und Nordkorea, er gehe von «vielen guten Sachen» aus. Bereits am Sonntag hatte er betont, er habe weiter «Vertrauen» in Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. Das Land habe «einige kleine Waffen» abgefeuert, was ihn aber nicht beunruhigt habe.

Kein schnelles Handelsabkommen

Ein weiteres wichtiges Thema zwischen Trump und Abe war der Handel. Beide einigten sich darauf, ihre bilateralen Verhandlungen über ein Handelsabkommen zu beschleunigen, damit beide Seiten davon profitierten, so Abe. Allerdings hatte Trump bereits am Sonntag Erwartungen auf den baldigen Abschluss eines Handelsabkommens gedämpft. Weite Teile sollen erst nach den Parlamentswahlen in Japan im Juli besprochen werden. «Ich denke, dass wir im August einige wichtige Ankündigungen machen können», sagte Trump.

Trump war am Morgen von Japans neuem Kaiser Naruhito feierlich in seinem Palast in Tokio empfangen worden. Naruhito und seine Frau, Kaiserin Masako, begrüssten Trump und dessen Ehefrau Melania bei strahlendem Sonnenschein lächelnd am Eingang ihres kaiserlichen Palastes.

Trump ist das erste Staatsoberhaupt, das von Japans neuem Monarchen empfangen wurde. Naruhito ist seit 1. Mai auf dem Thron. Am Vortag hatten Trump und Abe Golf gespielt und Cheeseburger gegessen. Am Abend nahm Trump beim traditionsreichen Sommerturnier am Rande des Ringes Platz – und überreichte anschliessend dem Sieger einen Pokal. (fal/afp)

Erstellt: 27.05.2019, 12:13 Uhr

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