Pompeo sagt Treffen in Deutschland kurzfristig ab

Der US-Aussenminister hätte sich heute mit seinem Amtskollegen Heiko Maas treffen sollen. Der Grund für die Absage ist unklar.

Hätte nach Berlin kommen sollen: Mike Pompeo sagt das Treffen mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas ab. (Archivbild) Bild: Erin Scott/Reuters

Hätte nach Berlin kommen sollen: Mike Pompeo sagt das Treffen mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas ab. (Archivbild) Bild: Erin Scott/Reuters

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Das für Dienstag geplante Treffen von US-Aussenminister Mike Pompeo mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Berlin ist abgesagt worden. Das teilte das Auswärtige Amt mit, ohne eine Begründung anzugeben. Die US-Botschaft in Berlin gab dringende Angelegenheiten als Grund an.

Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Aussenminister Heiko Maas zusammentreffen. Themen der Gespräche sollten unter anderem die Lage in der Ukraine, in Venezuela, im Iran und in Syrien sowie das Verhältnis zu Russland und China sein.

Es wäre Pompeos erster Besuch in Deutschland gewesen. Der US-Aussenminister hatte an einem Treffen des Arktischen Rats in Finnland teilgenommen. Wo er als Nächstes hinreist, war zunächst unklar. Das US-Aussenministerium teilte mit, Pompeo «freut sich darauf, bald in Berlin zu sein», um die wichtigen Treffen abzuhalten.

Eskalation im Iran-Konflikt

Aussenpolitische Probleme haben die USA gerade unter anderem in Bezug auf China und auf den Iran. Mit China verschärft sich ein schon lange schwelender Handelskonflikt. Beide Seiten haben sich gegenseitig mit hohen Strafzöllen überzogen. Bereits vereinbarte Gespräche hat US-Präsident Donald Trump mit der Drohung neuer Sonderzölle im Voraus belastet.

Akut ist auch der Konflikt mit Teheran. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Sanktionen rechnen, die Öl aus dem Iran importieren. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte am Montag die Verlegung des Flugzeugträgers Abraham Lincoln und von Bombern in die Region angekündigt. Der Schritt eskaliert die Lage spürbar.

Auf Sicherheitskonferenz verzichtet

Der geplante Berlin-Besuch stand unter nicht ganz einfachen Vorzeichen. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump sind die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland kühl. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.

(oli/sda)

Erstellt: 07.05.2019, 11:35 Uhr

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