Der Anti-Erdogan

Der neue Bürgermeister von Istanbul wird zum Problem für den Staatschef. Es scheint, als hätte das ganze Land nur auf einen wie ihn gewartet.

Ekrem Imamoglu war vor seiner Wahl zum Bürgermeister ein fast unbekannter Lokalpolitiker. Foto: Emrah Gurel (AP/Keystone)

Ekrem Imamoglu war vor seiner Wahl zum Bürgermeister ein fast unbekannter Lokalpolitiker. Foto: Emrah Gurel (AP/Keystone)

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Sie sagen immer noch «er» und «die Macht», nur keinen Namen. Aus Angst. Sind ja schon so ­viele verpfiffen worden und standen dann vor Gericht, wegen Präsidentenbeleidigung. Selber bleiben sie auch lieber anonym, sogar jetzt hier an diesem Ort, an dem man schon sehen kann, dass eine neue Zeit begonnen hat.Auf diesem Platz, den sich der Prä­sident hat bauen lassen, inIstanbul, direkt am Meer, wo so viel Beton aufgeschüttet wurde, dass man eineinhalb Millionen Menschen versammeln kann. Wenn die Menge vollständig war, schwebte Recep Tayyip Erdogan mit dem Hubschrauber ein.

Auf diesem Riesengelände am Wasser parken jetzt in langen ­exakten Reihen 730 Mittelklasseautos. Alle weiss, das ist die ­Farbe der Erdogan-Partei AKP. Nur ganz vorn am Zaun sind ein paar schwarze Luxuskarossen auf­gereiht, Limousinen deutscher Edelmarken. Die Dienstwagen hat der neue Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu hier auffahren lassen für das Volk, zur Besichtigung. Eine Frau, blau verspiegelte Sonnenbrille, sommerliche Bluse, steht da, sie sagt: «Meine Familie lebt seit drei ­Generationen in Istanbul, ich will jetzt wissen, was er mit unserem Geld gemacht hat. Wer hat dieses Luxusauto gefahren?»

Die Regierung hatte die erste Wahl von Oppositionspolitiker Imamoglu ­einfach annullieren lassen.

Eine der Limousinen, so viel weiss man, nutzte der Chef des Tulpenzwiebelamts. Ein Mann geht am Zaun vorbei, spuckt aus. Ein anderer sagt: «Das ist ein Museum der Schande, Istanbul war eine Blackbox.»

Ein Vierteljahrhundert hatten Erdogan und seine Partei die Macht über Istanbul. 1994 begann hier Erdogans Karriere,als Oberbürgermeister. Am 23. Juni wurde der Oppositionspolitiker Imamoglu in dieses Amt gewählt, im zweiten Anlauf. Die Regierung hatte seine erste Wahl ­einfach annullieren lassen. Imamoglu, 49 Jahre alt und bis dahin ein fast unbekannter ­Lokalpolitiker, siegte danach mit einem Vorsprung von rund 800'000 Stimmen. Es ist ein ­Erfolg ohne Vorbild.

«Ich denke, dass die AKP jetzt ein Trauma erlebt», sagt die Frau mit der blauen Brille, «ich kann das sogar irgendwie verstehen.» Plötzlich gibt es ein Gerangel am Zaun, ein Mann schreit: «Gott soll euch verfluchen, ihr Sittenlosen.»

Entspannt und selbstbewusst

Bürgermeister Imamoglu spiesst ein Stück Käse auf, er frühstückt, als wäre dies ein ganz normaler Sonntag und nicht der Tag, an dem der Innenminister in der Morgenshow von CNN Türk mitteilen wollte, ob er Imamoglu absetzen werde wie davor kurdische Bürgermeister im Südosten. Imamoglu hebt das Teeglas und sagt: «Ich will der Polemik nichts hinzufügen. Unser Selbstvertrauen ist sehr gross.»

Das Treffen mit Ekrem Imamoglu findet in einem neuen Stadtpark statt, weit im Norden von Istanbul, wo man schon den Wind vom Schwarzen Meer spürt. 550 Hektaren. Die alte Stadtverwaltung hat das Projekt begonnen, aber sie konnte es nicht vollenden, Baufirmen gingen in der Wirtschaftskrise pleite. Jetzt fällt es Imamoglu sozusagen in den Schoss wie die Verantwortung für grosse Teile des historischen Erbes Istanbuls, für bröckelnde Prunk- und Prachtbauten. «5000 Jahre aktives Stadtleben sind hier präsent. Wir tragen eine Verantwortung für die Welt», sagt er. Dann breitet er die Arme aus, als wolle er alle 16 Millionen Ein­wohner umarmen.

Imamoglu hat
regierungsnahen Stiftungen Millionen gestrichen. Auch in dieser sitzt eine Tochter Erdogans im Vorstand.

Es ist diese Mischung aus Entspanntheit und Selbstbewusstsein, die schon im Wahlkampf wie Gegengift zur harten Regierungspropaganda wirkte, zu all den Drohungen und Verwünschungen. AKP-Politiker geben zu, zumindest anonym, dass sie Imamoglu unterschätzt haben. Einer sagt: «Wir können in Istanbul jetzt keine Grossveranstaltun­gen mehr machen, uns fehlen die Stadtbusse.» Mit denen wurden Angestellte zu Erdogans Kundgebungen gekarrt. Erscheinen war Pflicht, die AKP verteilte Schirmmützen für alle.

Imamoglu hat ausserdem regierungsnahen religiösen Stiftungen Millionenzuwendungen gestrichen, auch einer, in der eine Tochter Erdogans im Vorstand sitzt. «Sollen sie doch klagen», sagt Imamoglu. «Damit verhindern wir Verschwendung, Sparen ist unsere Priorität.» Das Geld wolle man für soziale Zwecke verwenden. «In dieser Stadt leben 25'000 Menschen, die nicht lesen und schreiben können.»

Die Staatsmacht bleibt sichtbar

Mindestens fünf Milliarden Lira (880 Millionen Franken) wolle man sparen, das ist der Plan, zehn Prozent des Budgets. 50 Millionen Lira allein durch die Kündigung der Verträge für die überflüssigen Dienstwagen, rechnet Imamoglu vor. Was sie noch nicht gefunden haben, sind all jene Angestellten, die nie zur Arbeit erschienen sind. Bankautomatenpersonal nennt man sie hier. Alles werde transparent sein, verspricht der Bürgermeister. «Wir wollen hier ein Beispiel für die ganze Türkei geben.»

Unter den Vorgängern wurden Theater geschlossen, Schauspieler und Autoren vor Gericht gezerrt. Nach seinem ersten Wahlsieg im März forderte ­Imamoglu die Künstler auf, ihre Angst zu vergessen. Am Freitag stellten dann achtzehn türkische Rapper einen 15 Minuten langen Song ins Netz. 15 Millionen Mal wurde er bis Montag geklickt. «Susamam – Ich kann nicht schweigen» heisst das Stück. Es geht darin um die Angst vor der Polizei, vor der Justiz, um Journalisten im Gefängnis, das Wegdriften in Konsumträume, um Umweltzerstörung, die Missachtung von Frauenrechten in der Türkei. Ein Aufschrei. Undenkbar vor kurzem noch in einem Land, in dem sich so viele Menschen vor so vielem fürchten. «Ich würde mich glücklich schätzen, wenn ich sie inspiriert habe», sagt Imamoglu. «Toll» findet er den Song.

Die Staatsmacht aber bleibt sichtbar. Am zentralen Taksim-Platz steht Tag und Nacht ein halbes Dutzend Wasserwerfer, eine Armee der Abschreckung für alle, die Protest wagen sollten. Imamoglu sagt, er werde mit der Polizei und dem Gouverneur über eine Abrüstung sprechen. «Ich glaube, dass wir auch hier einen Erfolg erzielen werden.» Der Mann glaubt wirklich, er könne alle umarmen.

10 Jahre Haft für Parteichefin

Aber es gibt Widerstand. Am vergangenen Freitag wurde Imamoglus engste Vertraute, die Istanbuler CHP-Chefin Canan Kaftancioglu, wegen ein paar Tweets zu fast zehn Jahren Haft verurteilt. Manche der Tweets sind sieben Jahre alt. Der Vorwurf: Präsidentenbeleidigung, Terrorpropaganda. «Das ist Rache»,titelte die Oppositionszeitung «Cumhuriyet». Auch ein regierungsnaher Journalist schien geschockt, er erinnerte daran, dass in der Türkei «nicht mal Mörder» zehn Jahre Gefängnis erhalten. Kaftancioglu bleibt bis zur Be­rufungsverhandlung auf freiem Fuss. «Die Demokratie in der Türkei wird auch dadurch reifer werden», sagt Imamoglu, «wir sind nicht besorgt, wir werden Zeugen des Wandels sein.»

Eine Mitarbeiterin Imamo­glus schaut auf ihr Handy, das Frühstück ist damit beendet: CNN Türk meldet, der Innenminister habe in der Morgenshow darauf verzichtet, erneut Imamoglus Absetzung zu verlangen. Kein schlechter Sonntag.

Erstellt: 11.09.2019, 06:53 Uhr

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