Das neue Geschäftsmodell der Menschen-Schmuggler

Lange haben Schleuser in Libyen kräftig an der Flucht über das Mittelmeer verdient. Nun machen sie ihr Geld auf andere Weise.

Fuhren 2012 meist noch hölzerne Fischerboote, waren es 2013 zu 70 Prozent Schlauchboote: Flüchtlinge schwimmen 12 Meilen nördlich von Sabratha einem NGO-Rettungsschiff entgegen. (Foto: AP/Keystone/Santi Palacios)

Fuhren 2012 meist noch hölzerne Fischerboote, waren es 2013 zu 70 Prozent Schlauchboote: Flüchtlinge schwimmen 12 Meilen nördlich von Sabratha einem NGO-Rettungsschiff entgegen. (Foto: AP/Keystone/Santi Palacios)

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Maschinengewehrsalven rissen im Oktober 2017 Löcher in die römischen Ruinen von Sabratha. Rivalisierende Milizen lieferten sich zwei Monate lang eine Schlacht um die Vorherrschaft in der libyschen Küstenstadt, 65 Kilometer westlich von Tripolis. In Europa fanden die Gefechte kaum Beachtung, dabei kündeten sie von einem fundamentalen Wandel. Bis Juli 2017 schickten Menschenschmuggler von den Stränden der Stadt noch Tausende Migranten pro Monat auf ihre lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer, schon wenige Wochen später aber legten dort kaum noch Boote ab. Von der einstigen Hochburg der Schlepper starteten bis dahin laut Geheimdienstlern 90 Prozent aller Überfahrten.

Der König des schmutzigen Geschäfts, Ahmed Dabbashi, hatte sich abgewandt. Er hatte Millionen verdient, aber dann einen Deal gemacht mit der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis unter Premier Fayez el-Serraj. Und angeblich noch einmal Millionen kassiert – aus Rom, was Italien damals vehement bestritt. Plötzlich patrouillierten seine Leute durch die Stadt, hinderten Boote am Ablegen. Das war anderen Gruppen zu viel. Sie vertrieben Dabbashi und seine Milizionäre aus der Stadt, doch die Strände blieben auch unter ihrer Herrschaft dicht.

Der Fall von Carola Rackete, der Kapitänin des Rettungsschiffs Sea-Watch 3, hat in Europa einen neuen Streit über Bootsflüchtlinge angefacht. Rackete war Ende Juni mit 53 Migranten an Bord ungeachtet des Verbots der italienischen Regierung in den Hafen von Lampedusa eingelaufen. Nun geht es wieder um die Rolle der Seenotretter. Verleiten sie nur noch mehr Migranten zur Überfahrt? Welchen Einfluss haben andere Akteure, etwa die Küstenwache oder die Angebote der Schlepper?

Sie hat in Europa einen neuen Streit um Bootsflüchtlinge angefacht: Carola Rackete. Foto: Keystone

In Italien macht gerade das Video von einem Auftritt von Innenminister Matteo Salvini die Runde, in dem er Rackete als «deutsche Zecke» beschimpft. «Es reicht, sie sich anzuschauen, ausgerechnet zu uns musste die kommen», fügt der Vizepremier hinzu, um dann den drastischen Rückgang der Ankünfte von Migranten in Italien als sein Verdienst zu reklamieren. Das Entscheidende allerdings hat sich in Nordafrika verändert, lange bevor Salvini in die Regierung kam – auch durch seinen sozialdemokratischen Vorgänger Marco Minniti.

Milizen verdienen mit

«Menschenschmuggler sind auf den Schutz des Staates oder der Milizen angewiesen, um in Grössenordnungen operieren zu können, wie wir es bis 2017 in Libyen gesehen haben», sagt Paolo Campana vom Institut für Kriminologie der Universität Cambridge, der sich auf Menschenschmuggel spezialisiert hat. Nur so konnten bestehende Schmuggelnetzwerke ihr Geschäft von 2012 an ausbauen.

Zu Zeiten des Diktators Muammar al-Gaddafi lag es noch fest in den Händen des Regimes. 2016 schleusten Schlepper laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 181'400 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien – und die Milizen verdienten mit durch Steuern und Schutzgeld. Eine der wenigen Geldquellen in dem Bürgerkriegsland. Auf eine bis eineinhalb Milliarden Euro schätzten Geheimdienstler das gesamte Geschäft in Libyen.

Im Sommer 2017 aber änderten die wichtigsten bewaffneten Gruppen, die Tripolis und die Küstenstädte im Westen des Landes kontrollieren, ihr Geschäftsmodell. Beigetragen hat dazu Druck durch die EU und UN-Sanktionen gegen Schmugglergrössen, aber auch lukrative Angebote. Premier Serraj bot Anerkennung und machte die Milizen zu einem Teil des offiziellen Sicherheitsapparates.

«Menschenschmuggler sind auf den Schutz des Staates oder der Milizen angewiesen.»Paolo Campana, Institut für Kriminologie der Universität Cambridge

Das versprach Zugriff auf staatliche Ressourcen und Legitimität – angesichts der internationalen Aufmerksamkeit die bessere Perspektive als das bei der Bevölkerung verhasste Geschäft mit den Migranten – an den Stränden wurden Dutzende Leichen angespült. Minniti hat viel davon eingefädelt. Italien versprach zudem Investitionen in die Infrastruktur.

Den Rückzug der Milizen aus dem Schmuggelgeschäft hat die «Global Initiative Against Transnational Crime» in einer 90-seitigen Studie vom März als «wichtigsten Einzelfaktor» für den Rückgang der Überfahrten identifiziert. Die Autoren um den früheren Investigativjournalisten Mark Micaleff aus Malta stützen sich auf eigene Feldforschung in Libyen und Nachbarländern sowie ein Netzwerk von 250 Informanten, darunter auch Schmuggler. 2017 kamen laut IOM noch 119'400 Menschen aus Libyen in Italien an, 2018 waren es lediglich 23'400, bis 17. Juli dieses Jahres nur 3186. So viele erreichten früher an einem einzigen Sommertag Italien.

Ein weiterer Faktor sind laut der Global Initiative die Aktivitäten der von Italien unterstützten libyschen Küstenwache, die nach einer Vereinbarung aus dem Februar 2017 aufs Mittelmeer zurückkehrte. Sie hat nach Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks bis 11. Juli 3905 Menschen in der erweiterten Suchzone aufgenommen und nach Libyen zurückgebracht – das sind mehr, als nach Italien gelangten. Die EU unterstützt die Küstenwache sowie die Einbindung der Milizen durch die Regierung.

Fördern NGOs die Migration?

Trotz der gesunkenen Flüchtlingszahlen werfen Kritiker den Nichtregierungsorganisationen (NGO) vor, mit ihren Schiffen einen Anreiz für Migranten zu schaffen, sich nach Europa aufzumachen – der «Pull-Faktor» ist zum politischen Kampfbegriff geworden. Nüchtern betrachtet ist es komplexer. Während sich ein direkter Effekt der privaten Seenotrettung auf die Abfahrten in Libyen statistisch nicht nachweisen lässt, ist zugleich klar, dass die Schlepper ihren Modus Operandi immer wieder an die Gegebenheiten angepasst haben.

Eugenio Cusumano von der Universität Leiden und Matteo Villa vom Institut Ispi in Mailand haben umfangreiche Daten zur Situation auf dem Mittelmeer zusammengetragen. «Es gibt keinen signifikanten Zusammenhang zwischen den Aktivitäten der NGOs und der Zahl der Migranten, die in Libyen aufbrechen», sagt Cusumano. Dafür sei die Aktivität der NGOs viel zu sporadisch und punktuell und die Dynamik der Migration viel zu komplex. Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer kommen, ist seit Juli 2017 stark gesunken, obwohl die Seenotretter bis zur ersten Jahreshälfte 2018 sehr aktiv waren – eben wegen der Änderungen in Libyen.

Schmuggler reagieren

Unklarer verhält es sich mit den wesentlich umfangreicheren Marine-Missionen, die wie Mare Nostrum von Herbst 2013 bis Herbst 2014 entweder auf Seenotrettung ausgelegt waren oder, wie die EU-Nachfolgemission Triton, auf Grenzschutz und Bekämpfung der Schleuserkriminalität.

Eine Untersuchung von zwei Forschern der Scuola Normale Superiore in Florenz und der Universität Oxford fand beim Vergleich von Zeiträumen mit starken und schwachen Rettungsaktivitäten keinen Zusammenhang. Dagegen kommt eine Studie von zwei Ökonomen der Universität Palermo zum Ergebnis, dass die Zahl der in Libyen aufgebrochenen Migranten in Monaten mit aktiven Missionen deutlich höher war als in den Monaten ohne. Das habe sich bei der Auswertung neuer Daten bis Ende 2018 bestätigt, sagt Carlo Amenta, einer der Autoren. «Wir haben aber keine Hinweise, dass es einen Effekt auf das Verhalten der Migranten gibt – wir gehen davon aus, dass die kriminellen Organisationen ihr Verhalten anpassen.»

«Sie sind auf kleinere, weniger seetüchtige Boote umgestiegen und haben mehr Menschen darauf gezwängt.»Arezo Malakooti, Migrationsexpertin

Das deckt sich mit einer Reihe weiterer Studien wie auch mit den Erkenntnissen europäischer Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden. «Ohne Zweifel reagieren die Schmuggler auf Veränderungen in Libyen und auf dem Mittelmeer», sagt die Migrationsexpertin Arezo Malakooti von der Global Initiative. Das schliesse die Frage ein, ob es in grossem Stil Such- und Rettungsoperationen vor der Küste gebe. «Sie sind auf kleinere, weniger seetüchtige Boote umgestiegen und haben mehr Menschen darauf gezwängt, nachdem sie verstanden haben, dass diese in internationalen Gewässern aufgegriffen würden», sagt sie – eine Aussage, die auch durch Interviews mit Schleppern belegt ist.

Erpressung und Zwangsarbeit

Fuhren 2012 meist noch hölzerne Fischerboote, waren es 2013 zu 70 Prozent Schlauchboote. «Und die waren nie dafür gemacht oder ausgerüstet, Italiens Küste zu erreichen», sagt Paolo Campana von der Universität Cambridge. «Die Schmuggler gaben ihnen gerade so viel Treibstoff, dass sie internationale Gewässer erreichten» – und oft nicht einmal ein Satellitentelefon, um einen Notruf absetzen zu können. Aus abgehörten Telefonaten und Interviews mit Schmugglern geht hervor, dass einige Schleuser die Transpondersignale verfolgten, mit denen Schiffe ihre Position melden. Ein hoher UN-Diplomat sprach im Sommer 2015 von «geordneter Übergabe an der Zwölf-Meilen-Grenze».

In Libyen sind die Schmuggler weitgehend abgetaucht – und versuchen, auf andere Art Geld zu machen. Migranten werden zunehmend Opfer von Erpressung und Zwangsarbeit. Die Milizen verdienen daran, die offiziell der Regierung unterstehenden und von der EU und Italien mitfinanzierten Internierungslager zu betreiben, in denen menschenunwürdige Bedingungen herrschen. Dorthin bringt die libysche Küstenwache die Menschen, die sie aufgreift. Milizen rekrutieren Migranten für militärische Hilfsdienste in der seit März tobenden Schlacht um Tripolis.

Und auf dem Mittelmeer kehren Schleuser zu alten Methoden zurück. Im Juni fing Italiens Küstenwache ein Fischerboot ab, das ein Beiboot im Schlepptau hatte. Auf dem sollten die Migranten die letzten Meilen zur Küste zurücklegen. Die Methode Mutterschiff war bis 2012 üblich, aber seither nicht mehr beobachtet worden. Für jene aber, die sich weiter auf Schlauchboote wagen, ist die Reise so gefährlich wie nie. Denn unbestrittene Folge der Rückzugs der staatlichen Missionen ist ein dramatischer Anstieg des Risikos. In diesem Jahr starben nach offiziellen Zahlen 426 Menschen – einer von 20 Migranten, die versuchten, das Mittelmeer zu überqueren.

Erstellt: 21.07.2019, 19:27 Uhr

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