«Auch wir haben guten Wein»: Trump droht Frankreich

Der US-Präsident zieht Strafzölle gegen französische Weine in Betracht. Und auch gegen Mexiko stösst er neue Drohungen aus.

Überlegt sich Zölle auf französischem Wein: Donald Trump kehrt von seiner Europareise zurück. (7. Juni 2019) Bild: Chen Mengtong/CNS/VCG/Getty

Überlegt sich Zölle auf französischem Wein: Donald Trump kehrt von seiner Europareise zurück. (7. Juni 2019) Bild: Chen Mengtong/CNS/VCG/Getty

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Wenige Tage nach seiner Rückkehr aus Frankreich hat US-Präsident Donald Trump mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht. In einem Interview des Senders CNBC beklagte Trump am Montag, dass auf nach Frankreich exportierte Weine aus den USA höhere Zölle erhoben würden als umgekehrt. Dies sei «nicht fair, und wir werden etwas dagegen tun».

In den USA gebe es ebenfalls «grossartigen Wein», betonte Trump. In der vergangenen Woche hatte er am Rande der Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron gesprochen.

Tatsächlich sind die EU-Zölle auf Wein aus den Vereinigten Staaten deutlich höher als umgekehrt. Nach Angaben des Wine Institute – einer Lobbyorganisation kalifornischer Winzer – liegen sie zwischen 0,11 und 0,29 Dollar pro Flasche. Umgekehrt erheben die USA auf Weine aus der Europäischen Union laut der US-Handelsbehörde USITC Zölle von nur 0,053 bis 0,127 Dollar pro Flasche.

EU ist zuständig

Die Importe von europäischen Weinen in die USA hatten 2017 den Angaben zufolge einen Wert von insgesamt 4,5 Milliarden Dollar. Umkehrt erreichten die Exporte von US-Wein in die EU nur einen deutlich geringeren Wert von 553 Millionen Dollar. Allerdings ist die EU der grösste ausländische Abnehmer von Weinen aus den USA.

Trump hatte sich bereits im November darüber beschwert, dass Frankreich im Weinhandel unfair mit den USA umgehe. Allerdings erhebt nicht Frankreich die Zölle – die Importabgaben wie die Handelspolitik insgesamt liegen in der Zuständigkeit der EU-Kommission.

Die USA und die EU wollen demnächst in offizielle Verhandlungen über ein mögliches Handelsabkommen einsteigen. Allerdings will die EU-Kommission im Gegensatz zu Trump Agrarprodukte nicht in die Verhandlungen einbeziehen.

Trumps Lob auf die Qualität der US-Weine rührt übrigens nicht aus eigener Erfahrung – er trinkt keinen Alkohol.

Neue Drohungen gegen Mexiko

Auch gegen Mexiko stösst der US-Präsident erneut Drohungen aus. Dies drei Tage nach der Einigung der beiden Länder in der Einwanderungs- und Handelspolitik. Sollte das mexikanische Parlament die Vereinbarung nicht absegnen, würden die Strafzölle auf mexikanische Waren doch noch verhängt, warnte Trump auf Twitter.

Trump erklärte gleichzeitig, er sehe kein «Problem» für die Verabschiedung des Deals durch das Parlament des Nachbarstaates. Ein bislang noch nicht bekannt gegebener und «sehr wichtiger» Teil der Vereinbarung bedürfe jedoch der parlamentarischen Zustimmung. Um was für Regelungen es sich dabei handelt, erläuterte Trump nicht. Dies solle in der «nicht zu fernen Zukunft» enthüllt werden.


Ein Durchbruch, aber welcher?Mexiko will zur Besänftigung Donald Trumps härter gegen Migranten vorgehen. Doch was das Land den USA zugesagt hat, ist noch unklar.


Die bislang veröffentlichten Teile der Vereinbarung sehen unter anderem vor, dass Mexiko Nationalgardisten im ganzen Land postiert, mit «Priorität an der südlichen Grenze» zu Guatemala. Zudem soll verschärft gegen Menschenschmuggler- und Schleuserbanden vorgegangen werden.

Ferner ist vorgesehen, dass die USA Asylbewerber für eine Wartezeit systematisch nach Mexiko zurückschicken, während ihr Antrag bearbeitet wird. Mexiko konnte damit die Forderung Trumps vermeiden, selbst Asylanträge zu bearbeiten, bevor die Migranten die USA erreichen.

(oli/sda/afp)

Erstellt: 10.06.2019, 18:52 Uhr

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