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Donnerstag, 18. März 2010
Rat fordert Kostentransparenz
Adliswil Projektierungskredit für die Erweiterung Kopfholz kam gestern im Gemeinderat nicht durch
An der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde einmal mehr ein Antrag der Schule zurückgewiesen. Das heisst: zurück auf Feld eins in Sachen Projektierung Erweiterung Schulhaus Kopfholz.
Sibylle Saxer
 
Die Frage, wann und wie die Schulanlage Kopfholz erweitert wird, ist noch nicht geklärt. Obwohl sich die RGPK für die Annahme des Projektkredits von rund 500 000 Franken aussprach, gab der Gemeinderat einem Rückweisungsantrag statt. (pkl)
 

Rundweg Nein sagte der Adliswiler Gemeinderat gestern Abend zum Antrag der Schule nicht, für die Erweiterung des Schulhauses Kopfholz einen Projektierungskredit von rund 500 000 Franken zu sprechen. Aber er unterstützte den Rückweisungsantrag von Ruedi Bräuer von den Freien Wählern mit 19 zu 15 Stimmen.

Die Schule musste in den vergangenen Monaten immer wieder abschlägige Entscheide und Rückweisungsanträge des Rates hinnehmen - und doch war das Nein von gestern eine Überraschung. Denn die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) stellte sich für einmal geschlossen hinter den Antrag der Schule, wie deren Sekretär Franco Rossi (SVP) ausführte - auch wenn das Vertrauen in die Schule oft auf die Probe gestellt werde.

Zehn Prozent einsparen

Winkte der Rat die Rechnung des Vorprojekts trotz einer Kostenüberschreitung von 17 Prozent durch, folgte eine Mehrheit der Fraktionen von FDP, FW und SVP in der Frage des Projektierungskredits der Argumentation von Ruedi Bräuer: Erstens sei in den Antrag der Schule verbindlich einzubauen, was der Stadtrat dringlich fordere, nämlich dass die prognostizierten Baukosten von 9,8 Mio. um 10 Prozent auf 8,8 Mio. zu reduzieren seien. Zweitens verlangte Bräuer in seinem Rückweisungsantrag eine verbindliche Kostenüberwachung, drittens eine transparente Kostenabrechnung für das ganze Projekt. Der Projektierungskredit sei in die 8,8 Mio. einzurechnen.

Rita Rapold (CVP) fand mit ihrem Argument, die Rückweisung verteure das Ganze nur und eine pauschale Kürzung um 10 Prozent sei unseriös, kein Gehör. Sie zeigte sich nach dem gestrigen Entscheid «bitter enttäuscht».

Neben den Schulgeschäften zog in dieser letzten Sitzung der laufenden Legislatur besonders das zehnte Traktandum, die SP-Interpellation zur Schliessung der Geburtenabteilung des Sanitas, die Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts des zahlreich erschienenen Publikums wurde dieses Geschäft auf Antrag der SP-Gemeinderätin Rita Schmid vorgezogen und als Erstes behandelt.

Davide Loss (SP) begründete seinen Vorstoss wie folgt: «Ich bin nicht gegen die Fusion des Spitals Sanitas mit dem Horgner Spital Zimmerberg. Aber das Zimmerberg will nur die rentablen Abteilungen an sich reissen.» Er fände eine Konzentration der Geburten sinnvoll - aber nicht in Horgen, sondern in der Nähe der Stadt Zürich, eben im Sanitas in Kilchberg.

«Keine realen Möglichkeiten»

Noch-Stadtrat und Gesundheitsvorstand Heinz Spälti (FDP) beantwortete die Interpellation mündlich. Er betonte, dass der Stadtrat die Schliessung der Geburtenabteilung im Sanitas bedaure, aber auch, die Gemeinden könnten nur grundsätzlich zur Fusion ja oder nein sagen: «Wo was gemacht wird, das zu entscheiden, ist Aufgabe der Spitalverantwortlichen.» Spälti machte geltend, eine Möglichkeit, die Geburtenabteilung zu erhalten, wäre, wenn für die nächsten zehn Jahre jährlich 1,5 Mio. Franken zweckgebunden bereitgestellt werden könnten. «Zurzeit sehen wir hier keine realen Möglichkeiten», fügte Spälti an, «zumal die Geburten im Sanitas defizitär sind und das Sanitas jährlich 700 000 Franken kosten.»


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