Horgen/Hirzel

«Komplett ohne Nachteile geht eine Fusion nicht»

Dem Horgner Souverän fehlten punkto Fusion mit Hirzel die Entscheidungsgrundlagen – so der Grundtenor an einem Infoanlass. Die Parteien wollen den Prozess fortsetzen.

Standen den 300 Anwesenden Red und Antwort: Horgner Gemeindepräsident Theo Leuthold (ganz links), Hirzler Gemeindepräsident Markus Braun 
(Zweiter von rechts) sowie Fusionsexperte Daniel Kübler (ganz rechts). Durch den Abend führte Daniela Haag von der Zürichsee-Zeitung.

Standen den 300 Anwesenden Red und Antwort: Horgner Gemeindepräsident Theo Leuthold (ganz links), Hirzler Gemeindepräsident Markus Braun (Zweiter von rechts) sowie Fusionsexperte Daniel Kübler (ganz rechts). Durch den Abend führte Daniela Haag von der Zürichsee-Zeitung. Bild: Sabine Rock

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Er werde keine Liebesheirat zwischen dem Hirzel und Horgen. Dies stellte Matthias Herfeldt gleich zu Beginn seiner Eröffnungsrede am Dienstagabend klar. Trotzdem hätten arrangierte Ehen ebenso gute Aussichten auf ein langes Bestehen wie freilwillige Zusammenschlüsse, proklamierte er augenzwinkernd. Herfeldt ist sowohl Präsident der Grünen Horgen sowie der Innerparteilichen Konferenz (IPK) Horgen. Und eben diese Ortsparteien hatten zur Infoveranstaltung geladen. Denn am 22. November müssen die Horgner Stimmbürger darüber befinden, ob die Fusionsverhandlungen mit dem Hirzel weitergeführt werden – oder der Prozess abgebrochen wird.

Viele offene Fragen hierzu bleiben in der Weisung zur Urnenabstimmung unbeantwortet. Fragen, auf die in der öffentlichen Diskussionsveranstaltung nur bedingt Antworten gefunden wurden. Der Einladung in den Horgner Schinzenhofsaal folgten weit über 300 Horgner und Hirzler.

Zugegen war auch Daniel Kübler. Der in Horgen wohnhafte Professor für Demokratieforschung und Public Governance beleuchtete das Thema Gemeindefusionen für die Anwesenden von der wissenschaftlichen Seite. Moderiert wurde der Anlass von der stellvertretenden Redaktionsleiterin der Zürichsee-Zeitung, Daniela Haag. Zu ihren beiden Seiten kamen sowohl der Horgner Gemeindepräsident Theo Leuthold (SVP) sowie der Hirzler Gemeindepräsident Markus Braun (parteilos) zu Wort.

Mehr Wissen bis zur Fusion

Theo Leuthold rechtfertigte in seiner Rede noch einmal, warum die Horgner Exekutive sich Ende August für einen Marschhalt des Fusionsprozesses entschieden hatte. Denn eine Eingemeindung des Hirzels wäre nicht kostenneutral. Diese Tatsache geht gemäss Horgner Gemeinderat nicht konform mit seinem Legislaturziel «Horgen Hirzel 2018», in dem festgehalten ist, dass bei einer Fusion keinerlei Nachteile für die Horgner Bevölkerung entstehen dürfen. Theo Leuthold gab sich sachlich und diplomatisch: «Der Gemeinderat möchte den Fusionsprozess weiterführen». Spricht der Horgner Souverän sich an der Urne am 22. November dafür aus, wird den Stimmberechtigten von Horgen und Hirzel in einem Jahr eine Abstimmungsvorlage über die Eingemeindung des Hirzels vorgelegt. «Bis dahin werden wir nicht alles, aber deutlich mehr wissen», konterte der Horgner Gemeindepräsident auf ein Votum aus dem Publikum.

Solide Infrastruktur

Zünftig die Werbetrommel für sein Bergdorf rührte Gemeindepräsident Braun. Er betonte die solide Infrastruktur, die der Hirzel in die Fusion miteinbringen könnte. Ebenso warf er den Fusionsbeitrag von 3,3 Millionen Franken, den der Kanton im Falle einer Eingemeidung springen lassen würde, in die Waagschale: «Das ist der zweithöchste Betrag, der im Kanton je für eine Fusion gesprochen wurde», sagte er. In diesem Falle jedoch nicht für die Entschuldung einer Gemeinde, sondern lediglich um Steuerfussunterschiede abzufedern. «Komplett ohne Nachteile geht eine Fusion nicht», sagte Daniel Kübler in seinem Referat, so viel sei klar. Trotzdem müsse jede Ausgangslage von zwei fusionswilligen Gemeinden individuell geprüft und anschliessend beurteilt werden. Der Fusionsexperte lieferte den Anwesenden am Dienstagabend weder eine Empfehlung zu einer Fusion, noch ein Abraten einer ebensolcher. Vielmehr präsentierte er Daten und Fakten: Seit den 1950er Jahren hat die Zahl der Schweizer Gemeinden von rund 3100 auf knapp 2400 verkleinert. «Dieser Prozess hat sich seit den 1990er Jahren noch einmal massiv beschleunigt».

Als Nachteile zu Fusionen führte er an: «Wissenschaftliche Erhebungen zeigen, dass beispielsweise die Stimm- und Wahlbeteiligung in der kleineren Gemeinde nach einer Fusion zurückgeht». Auch die Zahl an lokalen Gruppierungen nehme in der Tendenz ab. Als klare Vorteile hob Kübler jedoch hervor, dass grössere, fusionierte Gemeinden «mehr Gewicht im Bezirk oder Kanton haben». Zudem führen solche Zusammenschlüsse zu einem einheitlichen Dienstleistungs- und Steuerniveau. Trotzdem gebe es hierbei natürlich immer Gewinner, wie aber eben auch Verlierer, sagte Daniel Kübler. Moderatorin Daniela Haag fragte Markus Braun, ob sich der Hirzlel «in einer Bittsteller-Rolle in diesem Prozess sieht». Davon wollte der Gemeindepräsident jedoch nichts wissen: «Wir sind der erwerbslose Millionär. Uns fehlen lediglich die Steuerzahler». Noch könne der Hirzel etwas in diese Eingemeindung miteinbringen, sagte Braun.

Vertrauen in Gemeinderat

Am Infoanlass immer wieder moniert wurde von den Votanten aus dem Publikum, dass substantielle Entscheidungsgrundlagen fehlen. Geben die Horgner Stimmberechtigen dem weiteren Fusionsprozess Grünes Licht, «werden wir diese Grundlagen solide erarbeiten», sagte Theo Leuthold.

Auch die Präsidenten der Ortsparteien meldeten sich einzeln zu Wort. So sprechen sich die SP, die Grünen, die CVP sowie die Grünliberalen für eine Fortsetzung im Fusionsprozess und somit für ein Ja an der Urne am 22. September aus. Die Parolen erst noch fassen wollen die SVP sowie die FDP: «Wir stufen eine allfällige Fusion als sehr kritisch ein», sagte FDP- Parteipräsident Kaspar Huggenberg. «Wir sollten dem Gemeinderat Horgen jedoch Vertrauen, dass er diesen Prozess zu einem zufriedenstellenden Ende bringen kann», sagte SVP-Parteipräsident Andreas Arnold. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 04.11.2015, 15:42 Uhr

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