Geht es nach der öffentlichen Wahrnehmung in der Schweiz, dann hat die Finanzbranche ihre Lehren aus der Krise nicht gezogen. Massnahmen, die zur Verhinderung der Wiederholung jener Ereignisse führen sollen, die die UBS an den Rand des Ruins gebracht und den Bund zum Eingreifen gezwungen haben, wurden zwar verschiedentlich angekündigt und diskutiert. Doch je mehr die Krise verebbt und sich die Lage stabilisiert, desto kleiner wird der Wille der Banken, sich selber neue Fesseln anzulegen.
Strategiewechsel ist angesagt Dabei führt die Fortsetzung einer Kultur, in der die erwirtschafteten Gewinne ausschliesslich in Löhne, Dividenden und Aktienrückkäufe fliessen, zum gegenteiligen Effekt. In dem Masse, wie die global tätige Finanzbranche versucht, zum Business as usual zurückzukehren und die Empörung der Bevölkerung unterschätzt, fühlt sich die Politik herausgefordert, diese härter an die Kandare zu mehmen. Dies zeigt das Beispiel der USA, wo bei Banken, deren Kundeneinlagen staatlich abgesichert sind, riskante Geschäfte auf eigene Rechnung sowie Hedge-Funds oder Beteiligungsgesellschaften verboten werden sollen. Zudem soll die Grösse der Banken beschränkt werden. Wenn sich schon in den Köpfen massgebender Marktteilnehmer nichts bewegt, und darauf deuten die bereits wieder exorbitanten Boni- und Gehaltszahlungen bei Grossbanken im In- und Ausland hin, dann muss der Gesetzgeber einspringen.
Zwar werden die Banken nicht müde, darauf hinzuweisen, dass durch eine strenge Anwendung der Regulierung ihnen, respektive dem Finanzplatz als Ganzem, Wettbewerbsnachteile entstehen. Tatsächlich sind Forderungen, wonach die Spiesse in der internationalen Bankenwelt gleich lang bleiben und Reformschritte aufeinander abgestimmt sein müssen, berechtigt und nachvollziehbar. Im Kern geht es aber nur darum, die gleichen Informationen und Standards zu teilen. Zu diesen gehört die auch von der Schweiz praktizierte Anwendung des OECD- Artikels 26 zur Amtshilfe in Steuersachen, nicht aber der automatische Informationsaustausch. Es darf und muss auch in Zukunft nationale Unterschiede geben. Schliesslich sind die einzelnen Finanzsysteme, Geldhäuser und Geschäftsmodelle in einem freien Markt sehr unterschiedlich, und das soll auch so bleiben.
Gerade im Falle der Schweiz stellt sich aber die Frage, ob aufgrund der fundamentalen Erschütterung des Vertrauens in einen Teil dieses Finanzplatzes in den letzten beiden Jahren nicht die bisherige Strategie überdacht respektive die Art des Bankings in eine neue Richtung gelenkt werden muss. Dazu gehört die sogenannte Weissgeldstrategie, also die ausschliessliche Annahme von versteuertem Geld. Dazu hätte es den Steuerstreit und die damit verbundene Aufweichung des Bankgeheimnisses gar nicht gebraucht. Nun aber steht der gute Ruf der Schweiz auf dem Spiel, der für den Finanzplatz als Vermögensverwalterin Nummer eins weltweit von entscheidender Bedeutung ist. Der heimische Finanzplatz trägt nach wie vor 10 Prozent zum gesamten Bruttoinlandprodukt (BIP) der Schweiz bei.
Weitgehend unbestritten ist, dass die Finanzinstitute in Zukunft strengeren Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen unterliegen müssen und die Überwachung intensiviert werden muss. Hier ist die Schweiz anderen Ländern erfreulicherweise einen Schritt voraus. Erheblicher Widerstand erwächst jedoch Plänen, wonach Grossbanken im Notfall aufgespaltet werden können, um nicht das ganze Finanzsystem, oder wie im Falle der Schweiz, die gesamte Volkswirtschaft in den Abgrund zu ziehen. Zwar braucht es Verfahren, wie systemrelevante Banken im Krisenfall aufgelöst werden können, doch weitaus intelligenter und praktikabler ist der Ansatz, Beschränkungen für gewisse Geschäfte mit exzessiven Risiken einzuführen, die verhindern, dass es überhaupt zu jenen Auswüchsen und Blasenbildungen kommt, die die jüngste Finanzkrise erst möglich gemacht haben.
Die Aufgabe des Regulators besteht deshalb darin, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Banken gleichzeitig erfolgreich tätig sein können und dennoch ausreichend kapitalisiert und nachhaltig geführt werden. Der Regulator soll die Banken nicht selbst führen, sondern ihnen lediglich einen Rahmen vorgeben, einen Rahmen, der nicht kurzfristigen Interessen dient, sondern den Blick fürs Ganze im Auge behält. Das marktwirtschaftliche System darf darob keinen Schaden erleiden.
Bankgeheimnis marginalisiert Diesen Rahmen hat der Bundesrat am Donnerstag dieser Woche bei der Verkündung seiner neuen Finanzplatzstrategie etwas gar vorsichtig skizziert. Immerhin hat er sich, ohne eherne Grundsätze wie den Schutz der Privatsphäre in der Schweiz über Bord zu werfen, explizit gegen unversteuerte Geldanlagen in der Schweiz ausgesprochen und will analog dem «Liechtensteiner Modell» in Zukunft eine Weissgeldstrategie verfolgen.
Den reinen Besitzstandwahrern hierzulande wird damit eine Absage erteilt. In der neuen Finanzmarktstrategie des Bundes hat das Bankgeheimnis zwar noch seinen Platz, allerdings nur noch einen untergeordneten. Das aber erlaubt es den Banken in der Schweiz, sich wieder auf ihre angestammten Stärken zu besinnen, die sie nach wie vor auszeichnen: Know-how, erstklassiger Service, Rechtssicherheit, Solidität und - Ehrlichkeit.
|