Wädenswil

Stadtpolizei wäre für ganzes Gebiet zuständig

Im Fall einer Fusion von Wädenswil, Hütten und Schönenberg wäre die Stadtpolizei Wädenswil für das gesamte Gebiet zuständig. Das haben Abklärungen ergeben.

Die Stadtpolizei Wädenswil – hier bei einer Aktion mit Schülerinnen und Schülern im August 2015 – müsste bei einer Fusion auch in den Berggemeinden für Sicherheit sorgen.

Die Stadtpolizei Wädenswil – hier bei einer Aktion mit Schülerinnen und Schülern im August 2015 – müsste bei einer Fusion auch in den Berggemeinden für Sicherheit sorgen. Bild: Archiv ZSZ / Reto Schneider

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Sollten die Gemeinden Wädenswil, Schönenberg und Hütten fusionieren, dann würde das neue Gebiet polizeilich nicht neu aufgeteilt. Stattdessen wäre die Stadtpolizei Wädenswil dann einfach auch für Schönenberg und Hütten zuständig. Auf diese Lösung haben sich die involvierten Parteien nach Gesprächen geeinigt, wie der Wädenswiler Stadtrat am Freitag mitteilt.

Ursprünglich wollte die Stadt Wädenswil die kommunalpolizeilichen Aufgaben gemäss Polizeiorganisationsgesetz (POG) geografisch aufteilen. So wären in einem Teil der Gemeinde – konkret in den heutigen Berggemeinden – die kommunalpolizeilichen Aufgaben wie bisher gegen Entschädigung an die Kantonspolizei delegiert worden. Das Modell wurde in Absprache mit der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und der Kantonspolizei entwickelt mit dem Ziel, die bestehenden Verhältnisse weiterzuführen.

Aktualisiertes Modell erarbeitet

Diese Absicht führte aber zu einer Intervention des Bezirksrats. Seiner Meinung nach verstösst das Modell gegen das Gemeindegesetz. Um die Rechtslage abschliessend zu klären wären weitere Abklärungen nötig. Darauf verzichtet die Stadt Wädenswil nun aber. Inzwischen hätten weitere Gespräche zwischen der Stadtverwaltung, den politisch Verantwortlichen und der Kantonspolizei dazu geführt, dass die Frage bereinigt werden konnte.

Im nun aktualisierten Modell wird auf die Aufteilung des Gemeindegebiets verzichtet. Die Stadtpolizei Wädenswil wird für die kommunalpolizeilichen Aufgaben im ganzen Gemeindegebiet zuständig sein. Die Kantonspolizei wird ihrerseits weiterhin im Rahmen ihrer Zuständigkeiten präsent sein.

Diese Lösung basiere auf der bewährten Zusammenarbeit und vermeide rechtliche Unsicherheiten, teilt der Stadtrat mit. Sie sei zudem günstiger als die ursprünglich geplante, da eine Entschädigung an die Kantonspolizei entfällt. Da die Berggemeinden keine besonderen Brennpunkte aufwiesen und die Kantonspolizei weiterhin ihre kantonalpolizeilichen Aufgaben erfülle, werde die Stadtpolizei diese Zusatzaufgabe mit dem bestehenden Korps angehen können. Das Korps sei entsprechend ausgerüstet. (mst)

Erstellt: 16.12.2016, 11:24 Uhr

Artikel zum Thema

Zuständigkeit der Stadtpolizei nach einer Fusion ist unklar

Wädenswil Der Bezirksrat und das Sicherheitsdepartement sind sich uneinig, ob die Stadt- und die Kantonspolizei im Fall einer Fusion von Wädenswil mit Schönenberg und Hütten zusammenarbeiten dürfen. Mehr...

Bei einer Fusion könnte die Luft für die Stadtpolizei dünn werden

Wädenswil Eine Gebietsaufteilung unter Kanton- und Stadtpolizei ist laut Bezirksrat im Fall einer Fusion mit Schönenberg und Hütten nicht mehr länger möglich. Wird dies von der Sicherheitsdirektion bestätigt, wird sich Wädenswil für oder gegen die Stadtpolizei entscheiden müssen. Mehr...

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zsz.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 928 55 82. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Jetzt abonnieren!

Abonnieren und profitieren!

Jetzt abonnieren und profitieren!