Schönenberg

Ratsmehrheit torpediert Fusion

Der Gemeinderat Schönenberg hat vom Stimmvolk den Auftrag erhalten, einen Fusionsvertrag mit Wädenswil auszuarbeiten. Vier Mitglieder des Gemeinderates versuchen offensichtlich, dies zu verhindern.

Das Vierergespann im Schönenberger Gemeinderat sorgt wieder für Schlagzeilen; diesmal mit dem Widerstand gegen die Ausarbeitung der Fusionsvereinbarung mit Wädenswil.

Das Vierergespann im Schönenberger Gemeinderat sorgt wieder für Schlagzeilen; diesmal mit dem Widerstand gegen die Ausarbeitung der Fusionsvereinbarung mit Wädenswil. Bild: Sabine Rock

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Der Fusionsprozess von Schönenberg, Hütten und Wädenswil nähert sich der Schlussphase. In einem Monat bereits werden der Bevölkerung das Ergebnis der Detailberatung und eine aktuelle Modellrechnung präsentiert. Aus dem Gemeinderat Schönenberg kommen allerdings widersprüchliche Signale. Er verweigert das Geld, um die Projektbegleitung zu bezahlen, wie die Gemeinde gestern mitteilte. Ohne dies in der Mitteilung explizit zu erwähnen, ist klar, dass die Mehrheit des Gemeinderates um Finanzvorstand Felix Meier (parteilos) den Kredit verhindert hat.

Der Gemeinderat hatte den Kreditantrag nämlich auf die reguläre Sitzung vom 8. März traktandiert, wie es in der Mitteilung heisst. Doch dann habe sich Gemeinderätin Renata Götschi-Marty einen Tag vor der Sitzung ferienhalber abgemeldet. Am Tag der Sitzung entschuldigten sich die anderen drei Fusionsgegner Felix Meier, Kurt Locher und Georg Müller krankheitshalber. Der Gemeinderat Schönenberg war nicht beschlussfähig und musste die Sitzung verschieben.

«Ich habe den Verdacht, dass es sich um eine konzertierte Aktion handelte», sagt Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP). Denn mit dem Fehlen von Götschi waren die erklärten Fusionsgegner im Gemeinderat nicht mehr in der Mehrheit. Der Kredit wäre wohl genehmigt worden.

In der Ersatzsitzung eine Woche später verweigerte der Gemeinderat die Kreditabrechnung für die erste Projektphase mit Mehrkosten von 16 300 Franken und lehnte den Kredit für die laufende, zweite Phase von 77 600 Franken ab. «Das ist eine unangenehme Situation», sagt Lukas Matt. Schönenberg könne Rechnungen für Leistungen nicht bezahlen, die vereinbart und teils bereits erbracht worden seien.

Die Projektbegleitung wird durch die Firma Inoversum AG sowie den Berater Alfred Gerber erbracht. Sie organisieren beispielsweise die Sitzungen der Verhandlungspartner, bereiten diese vor und moderieren sie, wie Lukas Matt erklärt.

Prozess geht weiter

Die Kreditverweigerung tangiert die Nachbargemeinde Hütten. Denn die beiden Berggemeinden haben vereinbart, die Kosten für die Projektbegleitung je hälftig zu übernehmen. Die Hüttner Gemeindepräsidentin Verena Dressler (parteilos) sagt, sie bedaure den Entscheid Schönenbergs. «Es ist aber klar, dass Hütten nicht den ganzen Betrag bezahlen kann.»

Den Fusionsprozess unterbinden kann das Vierergespann mit der Kreditverweigerung allerdings nicht. «Die Arbeiten gehen weiter wie geplant», sagt der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP). Verena Dressler pflichtet bei: «Wir wollen den Prozess nicht gefährden.» Schliesslich habe der Gemeinderat Hütten den Auftrag vom Stimmvolk, eine Fusion mit Wädenswil zu prüfen.

Diesen Auftrag haben auch die Schönenberger Stimmberechtigten ihrem Gemeinderat an der Urne erteilt. Er sei deshalb der Meinung, es handle sich bei den Krediten für die Projektbegleitung um gebundene Ausgaben, sagt Gemeindepräsident Lukas Matt. Er sei daran, dies abzuklären.

Das Vierergespann im Gemeinderat Schönenberg sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Unter anderem wurde es letztes Jahr vom Bezirksrat abgemahnt und angehalten, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Eine Stellungnahme verweigerten sie gestern oder waren nicht erreichbar. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 09.05.2016, 17:53 Uhr

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