Hirzel

Fusionsstreit geht in die nächste Runde

Die IG Hirzel ist mit ihrem Stimmrechtsrekurs zum Fusionsentscheid beim Bezirksgericht abgeblitzt.

Der Entscheid ist zwar deutlich, die IG Hirzel akzeptiert ihn aber nicht

Der Entscheid ist zwar deutlich, die IG Hirzel akzeptiert ihn aber nicht Bild: Patrick Gutenberg

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Nach dem Bezirksrat Horgen wird sich nun auch das Verwaltungsgericht mit der Urnenabstimmung im Hirzel zur Fusion befassen. Die drei Hirzler Bürger, die den Urnenentscheid zur Eingemeindung annullieren lassen wollen, ziehen den Entscheid des Bezirksrats an die nächste Instanz weiter. Dies bestätigt Markus Frei Willis, der Sprecher der IG Hirzel und einer der Rekurrenten. Überraschend kommt dieser Entscheid nicht. Die Interessengemeinschaft hat in ihrem Positionspapier, das sie in die Haushalte im Hirzel verteilen liess, angekündigt, sie wolle alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Der Beschluss des Bezirksrates ist klar und deutlich. Die Rekurrenten, die vom emeritierten Staatsrechtsprofessor Rainer J. Schweizer beraten werden, hätten Fristen verpasst und das falsche Rechtsmittel ergriffen, argumentiert er. Mit welcher Begründung die Rekurrenten den Bezirksratsentscheid nun anfechten, will der Sprecher der IG Hirzel nicht sagen. Er verweigert eine Stellungnahme.

Gemeindebeschwerde hängig

Die Stimmbürger von Hirzel haben im Urnengang vom 25. September der Eingemeindung mit 79, jene in Horgen mit 59 Prozent zugestimmt. Der Hirzler Entscheid ist durch zwei Rechtsverfahren der IG Hirzel blockiert. Einerseits der Stimmrechtsrekurs, der nun an das Verwaltungsgericht weitergezogen wird. Andererseits die Gemeindebeschwerde, über die der Bezirksrat noch entscheiden muss. Mit der Gemeindebeschwerde beklagt die IG eine Verletzung der Bundesverfassung und des Zürcher Rechts.

Der Hirzler Gemeindepräsident Markus Braun (parteilos) sagt, er verstehe nicht, dass die IG den Entscheid nun weiterziehe. Der Bezirksrat habe aufgezeigt, dass die Beschwerde aussichtslos sei. Ausserdem sei noch die Gemeindebeschwerde hängig, mit der die IG den Volksentscheid ebenfalls zu Fall bringen wolle. «Wenn die IG doch sicher ist, dass sie mit der Gemeindebeschwerde durchkommt, könnte sie auf den Weiterzug des Stimmrechtsrekurses verzichten.»

Vorarbeiten gehen weiter

Die hängigen Rechtsverfahren bedeuten für den Hirzel Mehrkosten. Sie blockieren die Eingemeindung und werfen den Zeitplan über den Haufen. Bereits steht fest, dass die Hirzler Sekundarschüler nicht wie geplant im nächsten Schuljahr in Horgen die Oberstufe besuchen können. Die Zusammenführung der politischen Gemeinden ist auf Anfang 2018 geplant. Dieser Termin könne eingehalten werden, falls es die Verfahren zügig behandelt würden, sagt Braun. Hirzel und Horgen führten die Vorarbeiten für die Eingemeindung jedenfalls weiter, ungeachtet des neusten Entscheides. ()

Erstellt: 05.02.2017, 13:59 Uhr

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